BRD-Verwaltung ist jetzt ordentlich bei UPIK® als Firma registriert „Das beharrliche negieren der Verwaltungsstellen von Finanzamt, Jobcenter und anderen „Behörden“ hat ein Ende. Die BRD hat sich geoutet, als das was sie ist. Eine Firma.“ [Staseve Aktuell am 09.07.2019]
Bundestag in Belgien als Firma gelöscht „Der deutsche Bundestag war seit 2012 in Belgien als Firma eingetragen. Diese Eintragung wurde jetzt gelöscht. Der deutsche Bundestag ist nunmehr als Firma wieder in Deutschland eingetragen, was wir in einem extra Artikel unserer Leserschaft näherbringen wollen.“ [Staseve Aktuell am 09.07.2019]
Bundesrepublik Deutschland - Unter Admiralsrecht stehend, erhalten die kommerziellen Einheiten/Gemeinden/“Behörden“ ihre D-U-N-S®-Nummer „Die Abwicklung der Bundesrepublik Deutschland könnte locker durchgezogen werden und die Deutschen endlich wieder in einem Rechtsstaat leben. Aber nee, die verquasten Hirne der Politiker scheinen im Brei der ewigen Parteientamtams mit Wahlen und Stühlerücken, um die Posten und Pöstchen ihre eigentliche Aufgabe, dem Volk zu dienen mit der maximalen Selbstversorgung und der ideologischen Knechtschaft des Sozialismus verwechselt zu haben.“ Jörn Baumann [VOLLDRAHT am 02.07.2019]
EuGH: Deutsche Staatsanwaltschaften dürfen keinen EU-Haftbefehl ausstellen, weil sie nicht unabhängig, sondern an Weisungen aus der Politik gebunden sind „Nun offiziell: Deutschland ist kein Rechtsstaat, da keine Gewaltenteilung existiert - Das Urteil des EuGH (Aktenzeichen C-508/18, C-82/19, C-509/18) liegt nun schon fast einen Monat zurück (Urteilsspruch: 27.5 2019) und hätte wegen seiner Brisanz die Top-Meldung des letzten Monats in den deutschen Medien sein müssen. Doch die Berichterstattung in den deutschen Medien zu diesem Urteil, das weitaus mehr als nur eine juristische Marginale ist, fällt auffällig dürftig aus.“ Michael Mannheimer [Michael Mannheimer Blog am 24.06.2019]
Es gibt keine Steuerpflicht - Doch die meisten wissen es nicht! „Rein juristisch betrachtet steht niemand in der Pflicht Steuern zu entrichten. Eine solche Pflicht wäre allein schon gemäss zwingendem Recht (lat. jus cogens) illegal und in einem Rechtsstaat ergo auch verfassungs- widrig. Vergleiche Artikel 1 der Menschenrechte: Alle Menschen sind FREI und gleich an Würde und Rechten geboren. Das bedeutet, dass dich nichts und niemand zwingen kann, etwas zu tun, das du nicht tun möchtest; nicht ein und auch nicht hundert Menschen.“ Jan Walter [Legitim.ch am 08.06.2019]
Urteil aus Luxemburg - Deutsche Staatsanwälte dürfen keine Europäischen Haftbefehle ausstellen „Künftig dürfen deutsche Staatsanwälte keine europäischen Haftbefehle mehr ausstellen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) entschieden und rechtfertigte seine Entscheidung in der Urteilsbe- gründung mit der mangelnden Unabhängigkeit deutscher Staatsanwaltschaften. Laut der Ent- scheidung muß ein Europäischer Haftbefehl von einer Justizbehörde ausgestellt werden.“ [JUNGE FREIHEIT am 28.05.2019] Sitzen beim EuGH etwa auch “Verschwörungstheoretiker“, wie diejenigen, welche das schon seit Jahren in Deutschland publizieren? Da fehlt ja bloß noch, daß die auch noch behaupten, die BRD wäre eine NGO. Daß die BRD kein Rechtsstaat ist, hat der EGMR übrigens bereits im Juni 2006 geurteilt. Auswirkungen hatte dies aber bisher keine. [T.R.]
Wussten Sie, dass Sie ein Nazi sind? „Noch heute gibt es Uninformierte und Bestandsnaive, die glauben, dass sie „Staatsangehörige der Bundesrepublik Deutschland“ seien. Unsere Stammleserinnen und Stammleser wissen natürlich längst, dass die „Bundesrepublik Deutschland“ eine höchstkriminelle eingetragene Firma ist und dass eine Firma kein Staat sein kann.“ [News Top-Aktuell am 21.05.2019]
Warum die EU-Wahlen 2019 rechtungültig sind! „Ganz grundsätzlich ist festzuhalten, dass in dem herrschenden SYSTEM Menschen nicht wählen, sondern ausschliesslich PERSONEN. Personen aber sind Schöpfungen der jeweiligen „STAATEN“ (Firmen). Speziell im deutschsprachigen Raum kann man dies feststellen, wenn man die Gesetze studiert.“ [Mywakenews's Blog am 20.05.2019]
Bundespressekonferenz: Wieso gilt noch immer US-Besatzungsrecht in Deutschland? „Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages (WD) legt detailliert dar, dass im Zuge des Zwei-plus-Vier-Vertrags von 1990 zwar die damalige Sowjetunion, nicht aber die Westalliierten auf ihre Besatzungsrechte in Deutschland verzichteten. RT Deutsch fragte diesbezüglich auf der Bundespresse- konferenz nach.“ [RT Deutsch am 13.05.2019]
Bringt die Büsinger Volksabstimmung die Wende für die deutsche Souveränität? - Interview Klaus Rimpler „Die aufgeklärteren Menschen wissen längst, dass nichts ist wie es scheint in unserer Welt. Insbesondere auf dem Gebiet des Deutschen Reichs haben sich seit über 70 Jahren Dinge ereignet, die man kaum fassen kann. So ist z.B. die Bundesregierung, die sich inzwischen von Bonn nach Berlin verzogen hat, keine deutsche Regierung, sondern eine Verwaltungsorganisation der alliierten Mächte und der Banksterfamilien, die das Land aussagen, mit politischen Strukturen und einem Grundgesetz, das als Provisorium zur Aufrechterhaltung der Ordnung von den Alliierten verordnet und von den Verwaltern eingesetzt wurde, zunächst nur im westlich besetzten Teil des Deutschen Reichs. Nunmehr bezeichnen die Angestellten und Schergen des SYSTEMs dieses Provisorium inzwischen als „Verfassung“ und berufen sich darauf, dass es unangefochten seit 70 Jahren in Kraft sei.“ [Mywakenews's Blog am 13.05.2019]
Fassade „Gewaltenteilung“ im Parteienstaat „Die Verteilung der staatlichen Gewalt auf Legislative (Parlament), Exekutive (Regierung) und Judikative (Gerichte), die voneinander unabhängig sich gegenseitig kontrollieren sollen, gilt als tragendes Organisations- prinzip eines demokratischen Rechtsstaats. Sie ist daher auch im Grundgesetz verankert. Zum einen ist das in der Realität jedoch nicht sauber durchgeführt, und zum anderen halten die jeweils herrschenden Parteien alle drei Gewalten in einer Hand und heben die Teilung vollends auf. Eine Parteien-Clique beherrscht den Staat und macht ihn zu ihrem scheindemokratischen Herrschaftsinstrument.“ hwludwig [FASSADENKRATZER am 13.05.2019]
70 Jahre Grundgesetz: Propaganda - Grütters hebt Kunst- und Pressefreiheit hervor „70 Jahre Grundgesetz verordnet durch die Westalliierten abgenickt durch den von den Alliierten eingesetzten Parlamentarischen Rat. Anschließend von den Alliierten genehmigt. Zuerst die Propaganda - Artikel heute im Deutschlandfunk. Bezahlt wird dieser vom deutschen Zwangsgebührenzahler.“ [Staseve Aktuell am 08.05.2019]
Zusammenfassung der Besatzung des Deutschen Reichs „Die Rede ist immer von „Befreiern“. Wirft man einen Blick auf die Geschichte der Besatzungszeit (die noch immer nicht beendet ist) und der Kriegserklärungen, dann sehen die Dinge jedoch gar nicht nach „Befreiung“, sondern nach Besatzung zu Plünderungszwecken aus. Die Ausplünderung des Deutschen Reiches war offenbar eine abgekartete Sache, an welcher mehr als 50 Länder beteiligt waren/sind.“ [News Top-Aktuell am 10.04.2019]
Skandalrepublik Deutschland: Immer noch übersteuern die Parteipolitiker die Staatsanwaltschaften „Deutschland wirft Polen vor, ein teilweise undemokratisches Justizwesen zu haben und hat selbst ein Skandal- Justizwesen, das unbegrenzte Eingriffe der Parteipolitiker in die Ermittlungsbehörden ermöglicht. Mit demokra- tischem Rechtswesen hat das soviel zu tun wie der Merkelismus mit unseren Interessen. Konkret haben die Parteipolitiker in den Ministerien das Weisungs- und Auskunftsrecht über alle ermittelnden Staatsanwalt- schaften in Deutschland. Parteipolitiker wissen also stets, was gegen wen ermittelt wird und wie weit die Aufklärungsergebnisse reichen. Wie dicht sich die Parteipolitiker mit ihren Erkenntnissen gegenüber den Parteifreunden zu halten pflegen, braucht hier nicht weiter ausgeführt zu werden.“ Alfred Großenbaum [Jouwatch am 09.04.2019]
Die sowjetische Besatzungszone „Die sowjetische Besatzungszone (SBZ), Sowjetzone oder Ostzone (umgangssprachlich auch Zone genannt), ist eine der vier Besatzungszonen, die in Deutschland 1945 entsprechend der Konferenz von Jalta entstand. Zur SBZ gehörten die mitteldeutschen Länder Sachsen und Thüringen, die Provinz Sachsen-Anhalt, ein großer Teil der Provinz Brandenburg sowie Mecklenburg und Vorpommern.“ [News Top-Aktuell am 09.04.2019]
Die französische Besatzungszone „Die französische Besatzungszone ist ein Teilgebiet Deutschlands, das von Frankreich besetzt wurde. Die französische Besatzungszone ist damit eine von vier Besatzungszonen in Deutschland.“ [News Top-Aktuell am 08.04.2019]
Die britische Besatzungszone „Deutschland hat bis zur Sekunde keinen Friedensvertrag, weil deutsche Nazis das Schließen eines solchen verhindert haben. Somit ist Deutschland besetztes Kriegsgebiet und der sogenannte „erste Weltkrieg“ läuft noch immer im Modus des Schusswaffenstillstands, da der Krieg nie beendet wurde.“ [News Top-Aktuell am 04.04.2019]
Das Gebiet der amerikanischen Besatzungszone „Deutschland hat bis zur Sekunde keinen Friedensvertrag, weil deutsche Nazis das Schließen eines solchen verhindert haben. Somit ist Deutschland besetztes Kriegsgebiet und der sogenannte „erste Weltkrieg“ läuft noch immer im Modus des Schusswaffenstillstands, da der Krieg nie beendet wurde.“ [News Top-Aktuell am 03.04.2019]
Der Friedensvertrag von San Francisco „Der Friedensvertrag von San Francisco (englisch: Treaty of Peace with Japan), wörtlich: Friedensvertrag mit Japan) vom 8. September 1951 war Schlusspunkt der am 1. September 1951 in San Francisco eröffneten Friedenskonferenz.“ [News Top-Aktuell am 02.04.2019]
Vereinte Nationen - Bundesrepublik Deutschland übernimmt für Deutschland Vorsitz im Sicherheitsrat „Der Sitz in den Vereinten Nationen für Deutschland ist nach dem Shaef-Gesetz Nr. 52 der Sitz des Deutschen Reiches. … Die Bundesrepublik verwaltet den Sitz des Deutschen Reiches bei den Vereinten Nationen. Darum heisst der Botschafter der Bundesrepublik auch offiziell Botschafter bei den Vereinten Nationen und nicht UN- Botschafter.“ [Staseve Aktuell am 01.04.2019]
POLIZEI - vom Schutzmann zum Terrorist „Können Sie sich vorstellen, dass ein sogenannter „Polizist“ tatsächlich mal ein Schutzmann, ein „Freund und Helfer“ war? Bei dem, was heutzutage bekannt ist und jeden Tag von der Bevölkerung erlebt wird, ist das nicht vorstellbar: Da werden unschuldige Menschen von bewaffneten Terroristen (sogenannte „Polizisten“) mit ungültigen Strafbefehlen und ebenso ungültigen Haftbefehlen terrorisiert, die keinerlei Rechtsgültigkeit, geschweige denn eine Rechtsgrundlage haben. Da werden unschuldige Rentner in ihren Häusern von Scheinbeamten überfallen und ihrer Freiheit beraubt, weil sie angeblich Geldschulden haben.“ [News Top-Aktuell am 21.02.2019]
Deutschland ist Besatzungszone und Schlimmeres „Deutschland ist erwiesen kein Staat - ein Sozialstaat sowieso nicht - und ein Rechtstaat schon gleich gar nicht, da die „Justiz“ erwiesenermaßen aus Justizschwerkriminellen besteht, die Unrecht sprechen und nicht der Ge- rechtigkeit dienen. Besetzer und Besatzer können niemals Freude sein, denn sie sind sowas, wie Ungeheuer, die anderen die Freiheit nehmen und in Unfreiheit halten. Außerdem nehmen sie sich gegenüber den Unfreien alle Freiheiten und Frechheiten heraus. Diese Fakten sind der deutschen Scheinregierung bekannt. Fakten, die bisher von keinem „Gericht“ der „BRD“ widerlegt werden konnten und darum auch nicht widerlegt wurden.“ [News Top-Aktuell am 14.02.2019]
Englische Besatzungsmacht will Streitkräfte aus Deutschland abziehen „Nach rund 70 Jahren planen die britischen Streitkräfte bis 2020 den vollständigen Abzug aus Deutschland - laut Großbritanniens ehemaligem Verteidigungsminister Philip Hammond, bis Ende 2019. Die neuen Pläne bedeuten eine Beschleunigung des Abzugs, im Vergleich zu den ursprünglichen Entscheidungen. Engländer bleiben Besatzungsmacht“ [News Top-Aktuell am 13.02.2019]
Altparteien arbeiten seit Jahren gegen die freiheitliche demokratische Ordnung des Grundgesetzes „Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat ein internes, vertrauliches Gutachten zu Bestrebungen der AfD gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung verfasst, das aber an Medien durchgereicht wurde. Es ist kein Gutachten unabhängiger Sachverständiger, sondern das Ergebnis interner Recherchen und ihrer rechtlichen Bewertungen. Um das Amt bei seiner schweren Aufgabe zu unterstützen, die freiheitliche Demokratie gegen mögliche Feinde unter den Parteien zu schützen, sei ihm öffentlich ein Papier zur Kenntnis gebracht, das schon eher als Gutachten zu bezeichnen ist, da es auf Erkenntnissen unabhängiger Staats- und Verfassungsrechtler beruht. Es weitet den Blick auf andauernde eklatante verfassungsfeindliche Handlungen der bisherigen Altparteien im Bundestag.“ ’hwludwig’ [FASSADENKRATZER am 04.02.2019]
Das gültige Besatzungsrecht in Deutschland und die Bundesbereinigungsgesetze ’Parteienallianz 2’
Das Grundrecht auf Datenschutz und noch viel mehr „Jedermann hat Anspruch auf Achtung seines Privat- und Familienlebens, seiner Wohnung und seines Briefverkehrs. So steht es zumindest im Artikel 8 der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) und nicht nur dort lässt sich das finden.“ [News Top-Aktuell am 30.01.2019]
“Schwerstwiegende Grundgesetz-Verletzungen“ - Ex-Staatsanwalt (Teil 2) „Hans Bauer, stellvertretender Generalstaatsanwalt der DDR, sprach im Interview mit RT Deutsch über Verfassungsrecht. Im zweiten Teil bewertet er, inwiefern das Grundgesetz eingehalten wurde und vergleicht in zwei Rechtsbereichen zwischen der BRD und der DDR.“ [RT Deutsch am 27.01.2019]
Volksverrat auf höchster Ebene: Warum Deutschland immer noch mit über 50 Ländern im Krieg steht „Wussten Sie, dass sich die Bundesrepublik Deutschland ganz offiziell noch immer mit Dutzenden Staaten im Kriegszustand befindet? Welche Länder dies betrifft, ist schier unglaublich. Und auch die Tatsache, dass bundesdeutsche Politiker es ablehnten, Friedensverträge zu schließen, als sie die Gelegenheit dazu hatten, ist mehr als skandalös. Denn nur deshalb ist es bösen Mächten möglich, seit Jahrzehnten einen Vernichtungsfeldzug gegen das deutsche Volk zu führen.“ Manfred Ulex [anonymousnews.ru am 22.01.2019]
Bundesgerichtshof hält Verbot von Kinderehen für verfassungswidrig „Die Auffassung des BGH, die der Legalisierung solcher Ehen in Deutschland die Tür öffnen könnte, reiht sich ein in eine wachsende Zahl von Fällen, in denen deutsche Gerichte - absichtlich oder unbewusst - die Schaffung eines parallelen islamischen Rechtssystem im Land fördern.“ Soeren Kern [Gatestone Institute am 23.12.2018]
Interessantes aus der UN-Resolution 217 A „Die UN-Resolution 217 A enthält, außer dem Artikel 11, viele weitere interessante Dinge, wie die nun Folgenden: …“ [News Top-Aktuell am 22.11.2018]
Was ist Deutschland? Souveräner Staat oder besetztes Land? „Wir berichteten bereits mit mehreren Artikeln darüber, dass Deutschland gar kein souveräner Staat, sondern ein noch immer von den Alliierten besetztes Land ist. Wir bewiesen anhand von unbestreitbaren Fakten, dass die „Bundesrepublik Deutschland“ eine eingetragene Firma ist: …“ [News Top-Aktuell am 12.12.2018]
Wie die Bevölkerung von Nachfolgenazis belogen und betrogen wird „Seit einiger Zeit ist einer Menge Menschen klar, was hierzulande so vor sich geht und das wird immer mehr Menschen klar. Das tut der Sache aber keinen Abbruch, dass die Nachfolgenazis trotzdem unverblümt weiterlügen wie gedruckt.“ [News Top-Aktuell am 11.12.2018]
Der skandalöse Rechtbankrott „Immer mehr sogenannte „Gerichtsverhandlungen“ platzen. Immer mehr Menschen setzen sich gegen das Unrecht im hiesigen Land in allen Bereichen zur Wehr.“ [News Top-Aktuell am 10.12.2018]
Alle Strafbefehle sind rechtswidrig und ungültig „Die eine oder der andere hat sowas sicher schon einmal bekommen: einen sogenannten „Strafbefehl“. Mit einem solchen wurde man dann zum Beispiel dazu aufgefordert, eine Strafe zu bezahlen.“ [News Top-Aktuell am 03.12.2018]
Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird - Teil 4 „In Teil 3 ließ sich abschließend feststellen, dass Deutschland die Naziseuche nie losgeworden ist. Noch heute sitzt das schwerkriminelle Gesindel in den deutschen Zentralen der Menschenverachtung und plündert die eigenen Landsleute aus.“ [News Top-Aktuell am 29.11.2018]
Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird - Teil 3 „In Teil 3 unseres Mehrteilers werfen wir erneut einen Blick auf die Wiedervereinigung, die nie stattgefunden hat, und auf noch so einiges mehr: Keine staatliche Einheit Deutschlands“ [News Top-Aktuell am 28.11.2018]
Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird - Teil 2 „In Teil 1 waren wir einschließlich bis zum Grundgesetz gekommen, welches das Recht der Alliierten ist. Nun geht ‘s weiter: Was ist eine Verfassung?“ [News Top-Aktuell am 27.11.2018]
Wie die deutsche Bevölkerung getäuscht wird - Teil 1 „Fragen wie, ist die BRD ein Staat, ist das Grundgesetz eine Verfassung, ist das Grundgesetz gültig, gibt es Ämter und Beamte, haben wir einen Friedensvertrag, sind wir souverän, sind alle sonstigen Gesetze gültig, hat sich die Bevölkerung nie gestellt.“ [News Top-Aktuell am 26.11.2018]
Die Souveränität der Bundesrepublik Deutschland in der Analyse „Die Frage über die Souveränität Deutschlands / der Bundesrepublik Deutschland wird immer wieder gestellt und das zurecht. Immerhin gibt es etliche Anhaltspunkte, die den Umstand der fehlenden Eigenstaatlichkeit belegen. Insbesondere die Rechtsaspekte diesbezüglich sind sehr interessant.“ Deme [Der BRD-Schwindel am 22.11.2018]
Unrechtssystem Bundesrepublik Deutschland „Angela Merkels “Wir schaffen das“ kann einen bestenfalls noch zur Weißglut bringen. Die Zahl der “Zornbürger“ wächst - sie merken, dass sich das System, in dem sie leben, immer mehr zu ihrem Nachteil entwickelt.“ [News Top-Aktuell am 19.11.2018]
Der Weg in die deutsche Teilung - Teil 4 „Werfen wir Licht auf die im Prozess der angeblichen deutschen Wiedervereinigung legitimierten Enteignungen 1945-1949 in der sowjetischen Besatzungszone. Im geteilten Deutschland bestand kein Zweifel: die entschädi- gungslosen Enteignungen 1945-1949 in der sowjetischen Besatzungszone würden nach Beseitigung des SED- Unrechtsregimes wieder gutgemacht werden. Zur Überraschung aller hob die Scheinregierung Kohl diese Unrechtmaßnahmen im Prozess der angeblichen Wiedervereinigung 1989/1990 nicht auf.“ [News Top-Aktuell am 15.11.2018]
Der Weg in die deutsche Teilung - Teil 3 „Kadergruppen, die während des Krieges in der Sowjetunion ausgebildet wurden, übernahmen bereits vor Schusswaffenstillstand ihre Tätigkeit in Berlin (Walter Ulbricht), Sachsen und im Ostseegebiet.“ [News Top-Aktuell am 14.11.2018]
Der Weg in die deutsche Teilung - Teil 2 „Parallel zur Herstellung einer deutschen Selbstverwaltung, die im Auftrag der Besatzungsmächte in’s Leben gerufen und später „Bundesrepublik Deutschland (BRD)“ genannt wurde, vollzog sich allmählich die Neubildung des Politschwerverbrechens.“ [News Top-Aktuell am 13.11.2018]
Der Weg in die deutsche Teilung - Teil 1 „Da dieses Thema etwas länger ist, haben wir uns dazu entschlossen, einen Mehrteiler daraus zu machen. Es geht um die Teilung Deutschlands und wie es dazu kam. Offiziell am 5. Juni (eigentlich schon am 8. Mai) des Jahres 1945 übernahmen die vier alliierten Mächte (USA, Sowjetunion, Großbritannien, Frankreich) die Ho- heitsrechte über Deutschland, einschließlich aller Befugnisse der deutschen Regierung, des Oberkommandos der Wehrmacht, der Verwaltungen und Behörden der Länder, sowie der Städte und Gemeinden (Berliner Deklaration). Deutschland wurde in vier Besatzungszonen, sowie Berlin in vier Sektoren aufgeteilt.“ [News Top-Aktuell am 12.11.2018]
Ein Gerichtshof zertrümmert die eigene Existenzberechtigung „Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist seit langem ein Toröffner für die Massenmigration nach Europa gewesen. Er hat weit über den Wortlaut der Flüchtlingskonvention hinaus immer neue Möglichkeiten eröffnet, weshalb Menschen nach Europa kommen und bleiben dürfen, weshalb Menschen trotz fehlendem Asylgrund nicht abgeschoben werden dürfen. Dennoch hat es lange einen klaren Grund gegeben, weswegen man ihn trotz allem für notwendig und wichtig halten musste. Aber jetzt hat dieser EGMR selbst diesen Grund vernichtet. Das ist absolut tragisch.“ Andreas Unterberger [ANDREAS-UNTERBERGER.at am 26.10.2018]
Unterschrift - Tricks der sogenannten „Behörden“ „Ohne Unterschrift ist absolut gar nichts gültig. Das weiß jede und jeder. Das wissen auch die Kriminellen, die in sogenannten „Behörden“ ihrem höchst verwerflichen und zutiefst widerwärtigen Job nachgehen.“ [News Top-Aktuell am 18.10.2018]
Ehemalige Urkundsbeamtin berichtet. Warum Beamte und Richter sich nicht an Recht und Gesetz halten müssen. „Schockierend, wie eine ehemalige Justizangestellte über die Machenschaften der Justiz berichtet und dabei Dinge aufzählt, die kaum vorstellbar sind. Der Laie wird das nicht verstehen, sagt Angelika Schmidt (Name geändert). Formvorschriften werden aufgezählt und wie diese umgangen werden sollen. Viele Gesetze zählt Schmidt auf und warum diese ohne Strafe umgangen werden können.“ Ralf Berthold [Alles nur weil ich SCHWARZ bin! am 11.05.2017]
Rechtsstaat Deutschland? Eine ernüchternde Analyse. „Unsere Politiker werden nicht müde, den „Rechtsstaat“ zu beschwören. Aber was sind die Merkmale eines Rechtsstaats, und leben wir tatsächlich (noch) in einem? Wenn nein, wie konnte es dazu kommen?“ [DZiG.de am 20.09.2018]
Rundfunkbeitrag 2018 = Diebstahl und Bevölkerungsverdummung „Und nun schauen wir uns die Dinge bei Licht an und legen die Fakten auf den Tisch: Der Rundfunkbeitrag kann gar nicht verfassungswidrig sein, da im hiesigen Land keine Verfassung inkraft ist. Das liegt darin begründet, dass mit dem hiesigen Land kein Friedensvertrag geschlossen wurde, was übrigens die Schuld deutscher Politschwerkrimineller ist.“ [News Top-Aktuell am 12.09.2018]
Achtung: Bis 50.000 Euro Bußgeld für 1 erschlagene Wespe „In dem ständigen Ansinnen, den Untertanen durch Abgaben und Bußgelder Geld aus der Tasche zu ziehen, hat der Staat das Insekt als Einnahmequelle entdeckt. Das Totschlagen einer Wespe kostet - je nach Art - bis 50.000 Euro.“ [MMnews am 15.07.2018]
Staatsvortäuschung Bundesrepublik Deutschland - Die BRD-Lüge! „Sie beginnen gerade damit, einen der brisantesten Artikel zu lesen, den wir jemals veröffentlicht haben. Was wir Ihnen in diesem Artikel zu Ihrer gefälligen Kenntnisnahme mitteilen, wird Ihnen garantiert des öfteren Ihre Gesichtszüge entgleisen lassen. Auch uns blieb bei den Recherchearbeiten oft genug der Mund offen stehen. Fangen wir also an: Wissen Sie eigentlich, in welchem Land Sie hier leben?“ [News Top-Aktuell am 27.06.2018]
Die Rangordnung der Rechtordnung „Es ist nützlich den Rang der Rechtordnung zu kennen. Internationales Recht steht z.B. über den sogenannten „Gesetzen“ der hochkriminellen Firma „Bundesrepublik“.“ [News Top-Aktuell am 25.06.2018]
Deutscher Richterbund Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte Es gibt also einen Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte. Hier liegen also Judikative und Exekutive zusammen im Bett und erzählen dem Volk etwas von Gewaltenteilung?! Wenn man jetzt noch bedenkt, daß Staatsanwälte politisch weisungsgebunden sind, ergibt das höchstens einen “flotten Dreier“ aber niemals eine für die Demokratie unabdingbare Gewaltenteilung! Thomas Rodler [CleverInfo]
BAR-RICHTER im Taumel zwischen Fiktion und Wahrheit - Interview mit :Carl-Peter:Hofmann „Selbstgerecht hat der Direktor des Amtsgericht (?) Jens Gnisa, gleichzeitig auch Vorsitzender des Deutscher Richterbund Bund der Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte http://www.drb.de/kontakt/ Strafanzeige wegen versuchter Nötigung und Verleumdung gegen den souveränen und lebenden Mann :Carl- Peter:Hofmann auf dem Gebiet des Bund eingereicht. Ein Unding, da ja bekanntlich die JUSTIZ im BUND lediglich PERSONEN behandeln darf und es jede Menge Fragen an der Legitimität und Rechtgültigkeit dieser JUSTIZ gibt. … Interessant in dem Zusammenhang ist es, dass das höchste Gericht auf dem Gebiet des Bund, das Bundesver- fassungsgericht in Karlsruhe, eine wichtige Entscheidung in Bezug auf die Grundrechtsberechtigung juristischer PERSONEN auf dem Gebiet des Bund gefällt: Zitat Anfang: Die Grundrechte dienen vorrangig dem Schutz der Freiheitssphäre des einzelnen Menschen als natürlicher Person gegen Eingriffe der staatlichen Gewalt. Die Grundrechtsfähigkeit einer juristischen Person des öffentlichen Rechts ist vor diesem Hintergrund grundsätzlich dann zu verneinen, wenn diese öffentliche Aufgaben wahrnimmt. Zitat Ende“ [Mywakenews's Blog am 18.06.2018]
