DSGVO hat absurde Folgen - Bürokratie statt Schutz? „Seit dem 25. Mai 2018 ist die neue Datenschutzgrundverordnung in Kraft. Und schon gibt es den ersten Ärger mit flinken Abmahnanwälten - neben teils kuriosen anderen Folgen.“ Andreas Lilge [Epoch Times am 31.05.2018]
DSGVO: Die Abmahn-Maschinerie ist angelaufen „Die ersten Rechtsanwaltskanzleien berichten von Abmahnungen wegen angeblicher Verstöße gegen die neue EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Dabei geht es um Beanstandungen von Unternehmen zu Web- sites von Mitbewerbern. Es bahnt sich an, was viele deutsche Rechtsexperten befürchtet haben: Die neue EU- Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) lädt offenbar Unternehmen dazu ein, Mitbewerber wegen fehler- hafter Umsetzung der neuen Bestimmungen kostenpflichtig abzumahnen. Zwei Kanzleien berichteten heute, dass ihnen erste kostenpflichtige Abmahnungen vorliegen, die bereits am 25. Mai - also am Tag, als die DSGVO gültig wurde - eingegangen sind.“ [heise online am 30.05.2018]
Bundesmeldegesetz und Bundeswahlgesetz ungültig „Das Bundeswahlgesetz ist seit 1956 ungültig und nichtig. Seit 1956 gab es weder eine gültige sogenannte „Bundestagswahl“, noch eine legitimierte Bundesregierung und damit keinen legitimierten Gesetzgeber.“ [News Top-Aktuell am 28.05.2018]
Über 60 Millionen Autos in Deutschland und keiner ist Eigentümer seines Wagens? „Laut Kraftfahrt-Bundesscheinamt bildeten 62,6 Millionen Kraftfahrzeuge (Kfz) den Fahrzeugbestand zum 1. Januar 2017. Eine ganze Menge. Weit mehr, als jeder zweite Bewohner des hiesigen Landes, hat also ein Auto. Hat er. Gehört ihm. Wirklich? Gehört uns unser Auto? Wir haben es bezahlt,… natürlich - aber gibt es hier einen schier unfassbaren Haken, den die meisten noch gar nicht bemerkt haben?“ [News Top-Aktuell am 15.05.2018]
HEUTE VOR 73 JAHREN - Der Zweite Weltkrieg ist vorbei - Deutschland hat den Krieg verloren „Die Geschichte wird von den Siegern geschrieben. Das war zu allen Zeiten so. Seit dem 08. Mai gelten die Ge- setze der Alliierten vorrangig in Deutschland. Das ist bis heute so. Ob der Tag der Niederlage wirklich eine Befreiung war muss jeder für sich selbst entscheiden. Die offizielle Version sieht es so. Es ist allerdings erstaunlich, dass 73 Jahre nach Kriegsende Deutschland keine volle Souveranität besitzt und die Alliierten immer noch das Sagen haben.“ [Staseve Aktuell am 09.05.2018]
ALARM! - Einschränkung der Grundrechte ab 25. Mai 2018! „Nun schränken die Nachfolgenazis die Grundrechte der Bevölkerung ein! Der sogenannte „Bundestag“ (der in Tatsache bekanntermaßen eine hochkriminelle Firma ist, die im belgischen Handelsregister eingetragen steht) hat mit Zustimmung des sogenannten „Bundesrates“ (ebenso hochkriminell) das folgende Gesetz beschlossen: Gesetz zur Neustrukturierung des Bundeskriminalamtgesetzes vom 1. Juni 2017“ [News Top-Aktuell am 09.05.2018]
Bestätigt! Schreiben ohne Unterschrift nicht gültig „Immer wieder derselbe unwahre Satz, unter sogenannten „behördlichen“ Schreiben: “Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist ohne Unterschrift gültig“.Was ist da dran? Nichts ist da dran! Ohne Unterschrift ist selbstverständlich gar nichts gültig!“ [News Top-Aktuell am 08.05.2018]
Führerschein mit Ablaufdatum „Führerscheine waren früher rosa - ganz früher grau und hielten eigentlich „ein Leben lang“, auch wenn sie über die Jahre zerfleddert, zerknittert und undeutlich geworden waren. Dem „Lappen“ geht es seit dem Jahr 2013 jedoch ans Leder, denn seit dem 19. Januar 2013 haben auch Führerscheine ein Verfallsdatum. Damit weichen alle „alten Lappen“ den neuen Plastikkarten - bis spätestens zum Jahr 2033.“ [News Top-Aktuell am 23.04.2018]
Souveränität der BRD - US-Militärgesetze »SHAEF« und somit das Besatzungsrecht haben bis heute volle Gültigkeit! „Zusätzlich zu dieser detaillierten Festschreibung, welche Teile des Überleitungsvertrages von 1954 in Kraft blei- ben, wird in der „Vereinbarung vom27./28. September 1990 ...“ (BGBl. 1990, Teil II, S. 1386 ff) in Ziffer 4 c festgelegt, dass die in Ziffer 1 dieser „Vereinbarung“ zugestandene Suspendierung der übrigen Teile des Über- leitungsvertrages deutscherseits die weitere Erfüllung bestimmter Festlegungen „nicht beeinträchtigt“. Mit welchem Recht spricht man von einer „Suspendierung“ des Überleitungsvertrages von 1954, wenn in der hier zitierten „Vereinbarung vom 27./28. September 1990 ... „(siehe oben) festgelegt wird, dass er in seinen grundsätzlichen Bestimmungen fortgilt?“ Jörn Baumann [VOLLDRAHT am18.04.2018]
Ist die BRD eine amerikanische Militärdiktatur? Holger Strohm
ALG II („Hartz IV“) - Sogenanntes Berufsverbot für sogenannten Anwalt „Er ist der Albtraum von sogenannten „Job Centern“ und sogenannten „Sozialgerichten“: Thomas Lange (47) überschüttete Brandenburgs sogenannte „Sozialgerichte“ mit Widersprüchen und Klagen. Mit zehntausenden Klagen und Widersprüchen gegen sogenannte „Hartz-IV-Bescheide“ legte der Jurist, Thomas Lange (47), jahrelang die sogenannten „Behörden“ lahm. Ende Dezember 2017 verhängte das sogenannte „Rechtsan- waltsgericht“ (auch nur ein Scheingericht, wie jedes andere im hiesigen Land) ein sogenanntes „Berufsver- bot“. Begründung: Der Jurist aus Calau (Spreewald) habe „in schwerem Umfang gegen Kernpflichten des anwaltlichen Berufsrechtes verstoßen“.“ [News Top-Aktuell am 19.03.2018]
Der Widerstand gegen scheinamtliche Angestellte wird größer und größer „Man muss sich fragen, wie lange eigentlich noch versucht werden soll, die Farce aufrecht zu erhalten, die nicht nur im hiesigen Lande läuft. Angestellte der Firma „POLIZEI“, sowie andere kriminelle Angestellte, die mit Dienstausweisen unterwegs sind, stoßen mehr und mehr auf informierte Menschen, die sich gegen die fort- währende Belästigung solcher Straßenräuber, Wegelagerer und Plünderer zur Wehr setzen. Die erwiesene Tatsache verbreitet sich unaufhaltsam mehr und mehr, dass hierzulande seit 1945 kein einziger Beamter existiert und somit niemand das Recht hat, wildfremde Menschen, wie und mit was auch immer, zu belästigen.“ [News Top-Aktuell am 15.02.2018]
Wie Merkel schert sich auch unser neuer Bundespräsident einen Dreck um Recht und Grundgesetz . „Grundgesetz - und Rechtsbrüche seitens der Politik und Justiz sind zum Alltag geworden. Merkel hat hunderte Gesetze und dutzende Bestimmungen des deutschen Grundgesetzes gebrochen - und dies in zigtausendfacher Weise. Ich habe so oft darüber berichtet, auch darüber, dass deutsche Verfassungsrechtler in Einzel- oder Sammelklagen dagegen beim Bundesverfassungsgericht Anzeige erstatteten. Keine einzige Klage wurde vom höchsten Gericht angenommen. Was dies für unseren Rechtsstaat bedeutet, muss ich hier nicht nochmals verdeutlichen: De facto existiert er nicht mehr. Nun hat sich auch die letzte staatliche Instanz, der Bundespräsident, sich dieser Praxis des Rechtsbruchs angeschlossen.Er hätte laut Art 63 GG längst den Bundestag auflösen und zu Neuwahlen aufrufen müssen.“ Michael Mannheimer [Michael Mannheimer Blog am 17.01.2018]
Oberlandesgericht: „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist … außer Kraft gesetzt“ „Jetzt stellen es schon die Gerichte fest: Das Oberlandesgericht Koblenz hat entschieden (13 UF 32/17 vom 14.02.2017): … Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ Hadmut [Hadmut Danisch am 15.01.2018]
EMRK verbietet Ersatzfreiheitsstrafe - Jeder dritte Plötzensee-Insasse in dieser Kategorie „Die kriminellen Schwergewichte werden offensichtlich in Ruhe gelassen, weil die Komplexität ihrer Taten zu viel Recherchearbeit erfordert. Was diesen Skandal in seiner Dimension noch vergrößert, ist der Tatbestand, dass es nach der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte (EGMR) und den Prinzipien der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) gar keine Ersatzfreiheitsstrafen geben darf.“ [Staseve am 05.01.2018]
++ Staatsgerichte? ++ Nachweis über BRD-Dokumente ++ „Die BRD ist ein Staat? Dann hätte sie unter anderem Staatsgerichte... Abgesehen davon, daß die BRD von An- fang an nicht als Staat entworfen wurde (Professor Dr. Carlo Schmid, Parlamentarischer Rat zum Grundgesetz, von den Alliierten „FÜR“ die Bundesrepublik Deutschland erlassen und genehmigt: „Wir haben nicht die Verfas- sung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten...“ Siehe auch Carlo Schmids wichtigste Textpassagen meines Blogs), wurde sie auch durch das „Vereinheitlichungsgesetz“ ihrer Staatsgerichte beraubt. Im Übrigen ist die BRD oder „Germany“ eine NGO - Non Govermental Organization, Nicht-Regierungs-Organisation.“ JÖRN BAUMANN [Volldraht am 03.01.2018]
++ Souveränität der BRD völlig im Arsch ++ 2+4- und Einigungsvertrag halten rechtlicher Überprüfung nicht stand ++ „US-Militärgesetze »SHAEF« und somit das Besatzungsrecht haben bis heute volle Gültigkeit! Im Jahre 1990 ist die DDR gemäß Artikel 23, Grundgesetz der Bundesrepublik beigetreten. Der Beitritt erfolgte aufgrund eines Vertragskomplexes, durch den nach offizieller Darstellung die Nachkriegsära abgeschlossen und Deutschland wieder eine volle Souveränität erhalten habe. Ein klassischer Friedensvertrag sei dadurch überflüssig gewor- den und die Notwendigkeit des Abschlusses eines solchen durch die politischen Ereignisse überholt. Diese Darstellung lässt sich bei näherer Nachprüfung nicht aufrechterhalten:“ ’GEIKLER MAIK ®’ [Volldraht am 03.01.2018]
Wie kann ohne gültiges Wahlrecht gewählt werden? „Das alte, sowie das neue Wahlgesetz sind nichtig und ungültig. Es wurde ja von denen ausbaldowert, die gar keine Legitimation besitzen, Gesetze zu erlassen. Da sich die Beurteilung des sogenannten „Bundesverfassungs- gericht“ vom 25. Juli 2012 nicht in Luft aufgelöst hat, welches alle Wahlen seit 1956 für null und nichtig erklärt hat, haben wir gar keine Instanz, die sich „Regierung“ nennen darf. Ergo sind alle Gesetze, die seit 1956 von nicht legitimierten „Gesetzgebern“ gemacht wurden, nicht gültig und somit null und nichtig.“ [News Top-Aktuell am 06.12.2017]
„Verhandlung“ über Antrag auf Unterhaltszahlung nach HLKO „Am Dienstag, den 28. November 2017, hat eine Verhandlung vor dem sogenannten „Sozialgericht“ Neubrandenburg (Gerichtsstraße 10) stattgefunden. Die von Werner May gestellten Anträge und seine Ausführungen dazu finden sich hier: „klick“ 31 Besucher(innen) waren anwesend, als der sogenannte „Richter“ Werner Mays Erläuterungen unterbrach (S. 9), in welchen es darum ging, ob wir grundgesetzgemäß gewählte Abgeordnete haben, die uns Gesetze aufzwingen, bzw. aufgezwungen haben. Die Frage, ob das Zitiergebot beim Sozialgesetzbuch II und anderen Gesetzen beachtet wird, wollte der sogenannte „Richter“ nicht prüfen. Die 12 Anträge des Werner May wollte er auch nicht erläutert haben.“ [News Top-Aktuell am 04.12.2017]
Es ist Zeit für eine (R)evolution! „Es ist eins vor zwölf und das Maß ist zum Bersten voll! Wir schlagen Ihnen vor, alles stehen und liegen zu lassen und sich Zeit für diesen Artikel und dringenden Appell zu nehmen, welcher den menschenverachtenden Herrschercliquen die Suppe so richtig schön versalzen dürfte, da wir die hinterhältigen Mechanismen schonungslos enthüllen werden, mit welchen die Menschheit weltweit in Sklaverei gehalten wird.“ [News Top-Aktuell am 30.11.2017]
Das Ermächtigungsgesetz der Politschwerkriminellen „Die sogenannte „Bundesregierung“ ist keine, denn ohne Wahlgesetz, welches seit 1956 ungültig ist, kann ab diesem Zeitpunkt keine rechtsgültige Wahl stattgefunden haben. Die politische Schwerverbrecherbande, die hierzulande in den sogenannten „Parlamenten“ hockt, hat also zu absolut gar nichts eine Legitimation.“ [News Top-Aktuell am 29.11.2017]
Achtung! „Verhandlung“ über Antrag auf Unterhaltszahlung nach HLKO „Die Haager Landkriegsordnung schreibt im Artikel 7 folgendes vor: Die Regierung, in deren Gewalt sich die Kriegsgefangenen befinden, hat für ihren Unterhalt zu sorgen. In Ermangelung einer besonderen Verständigung zwischen den Kriegführenden sind die Kriegsgefangenen in Beziehung auf Nahrung, Unterkunft und Kleidung auf demselben Fuße zu behandeln wie die Truppen der Regierung, die sie gefangen genommen hat. Da die Alliierten eine Verwaltung geschaffen haben, um den Boden und die Menschen des hiesigen Landes weiter verwalten zu lassen, hat der eingesetzte Verwaltungsusupator für den Unterhalt der Menschen zu sorgen.“ [News Top-Aktuell am 23.11.2017]
Adrian Ursache (Ex-Mister Germany) bestreitet jede Schuld „Adrian Ursache hat zu dem Vorwurf des versuchten Mordes an einem sogenannten „Polizisten“ jegliche Schuld von sich gewiesen. Zugleich stellte er klar, dass er ein Opfer der sogenannten „Justiz“ ist, bezeichnete sich als politischen Gefangenen und das sogenannte „Gericht“ als Spinner. Adrian Ursache drückte sich damit sogar noch sehr freundlich aus, denn in Tatsache ist der gesamte Justizapparat des hiesigen Landes erwiesener- maßen eine Schwerverbrecherbande.“ [News Top-Aktuell am 13.11.2017]
Das Firmenimperium Bundesrepublik Deutschland „Die Wahrheit lässt sich nicht aufhalten und verbreitet sich im hiesigen Land mehr und mehr: Alle sogenannten „Ämter“ (auch die sogenannte „POLIZEI“) und alle sogenannten „Behörden“, bis hin zu den Gemeinden und Städten, sind allesamt Firmen - einschließlich der „Bundesrepublik Deutschland“, die ebenfalls eine Firma mit der D-U-N-S® Nummer 341611478 ist. Das Firmenimperium Bundesrepublik Deutschland ist nichts anderes, als das Generalgouvernement der Alliierten Streitkräfte mit Sitz in Bonn. Gegründet wurde dieses Generalgouvernement von den alliierten Kriegsverbrechern und vom Parlamentarischen Rat.“ [News Top-Aktuell am 07.11.2017]
Upik - Die Bedeutung von D-U-N-S Nummern und SIC Codes „Die erwiesenen Fakten liegen offen auf dem Tisch und werden Tag für Tag mehr und mehr Menschen be- kannt. Erstaunlicherweise schwadronieren noch immer einige bezahlte Internettrolle durch ´s Netz, welche die erwiesenen Fakten zu leugnen versuchen. So wird von diesem Internettrollkommando noch immer eifrig zu be- haupten versucht, dass das hiesige Land ein Staat sei, dass es Beamte geben würde, dass das Wahlgesetz gültig sei, und dass die „BRD“ ein Staat, und nicht eine Firma sei.“ [News Top-Aktuell am 24.10.2017]
Urteil erklärt Bundestagswahl 2017 für ungültig: Verfassungsgericht schreibt Neuwahlen vor „Ein Urteil des Bundesverfassungsgerichts erklärt die Bundestagswahl 2017 für ungültig. Zulässig sind höchstens 15 Überhangmandate. Bei der Wahl am 24. September sind aber 46 Überhänge entstanden, ein nie dagewesener Rekord. Schlimmer noch: Ein glasklarer Bruch von Artikel 14 Grundgesetz, der zwingend Neuwahlen zur Folge haben müsste.“ Manfred C. Hettlage [Anonymous am 14.10.2017]
Wissenswertes über den internationalen Strafgerichtshof in Den Haag „Schon viele Menschen haben sich gefragt: „Warum passiert da eigentlich nichts?“. Gemeint sind all jene, die Klage beim IStGH eingereicht haben. Kürzlich erreichten uns Unterlagen, in welchen die Dinge genauer beschrieben sind, unter welchen der IStGH überhaupt zu arbeiten beginnt.“ [News Top-Aktuell am 10.10.2017]
Beamte besitzen Beamtenausweise - befugnislose Bedienste besitzen Dienstausweise „Der Beamtenstatus ist seit dem achten Mai des Jahres 1945 erloschen. Diese Tatsache wird unter 1 BVR 147/52, Leitsatz 2 mitgeteilt. Mit anderen Worten: Im hiesigen Land existieren seit mehr als 70 Jahren keine Beamte mit hoheitsrechtlichen Befugnissen. Alle Bediensteten der sogenannten „Bundespolizei“, sowie jeder anderen sogenannten „POLIZEI“, besitzen einen Dienstausweis, was hier nachgelesen werden kann: „klick“ Da Bedienstete Firmenangehörige sind, können Bedienstete nicht mit hoheitsrechtlichen Befugnissen ausgestattet sein. Hoheitsrechtliche Befugnisse können nur von einer staatlichen Organisation übertragen werden, welche Legitimation und hoheitsrechtliche Befugnisse besitzt. Hierzulande existiert jedoch keine staatliche Organisation, da das hiesige Land erwiesenermaßen kein Staat, sondern (mangels Friedensverträge) noch immer besetztes Gebiet ist. Hierzulande besitzt niemand hoheitsrechtliche Befugnisse. Schon gar nicht sogenannte „Polizisten“, die in Tatsache nichts anderes, als Terroristen, Wegelagerer und Straßenräuber sind.“ [News Top-Aktuell am 05.10.2017]
Hilfe von der US-Militärregierung? „Im hiesigen besetzten Kriegsgebiet („Deutschland“) sind Einrichtungen zu finden, welche die US-Militär- regierung vertreten. Einer unserer werten Leser wollte sein Leid klagen und wandte sich an eine hiesige Vertretung der US-Militärregierung.“ [News Top-Aktuell am 28.09.2017]
Petr Bystron AFD: Wie der Verfassungsschutz vom System gegen politisch Andersdenkende instrumentalisiert wird. Über den Mythos der Gewaltenteilung in Deutschland „Schauen sie sich das Interview mit dem bayerischen AfD-Landesvorsitzende Petr Bystron ganz an. Dann werden Sie verstehen, - wie in Deutschland politische Nachrichten inszeniert werden. - wie der Verfassungsschutz zu politisch eigennützigen Zwecken instrumentalisiert wird - - und dass es keinen größeren Mythos in Deutschland gibt als den, wir besäßen eine Gewaltenteilung. Die gesamte politische Macht befindet sich längst in der Hand der Exekutive (Regierung). Wie dies im einzelnen aussieht, zeigt der folgende Artikel.“ [Michael Mannheimer Blog am 28.09.2017]
Bundestag und Berlin im belgischen Handelsregister! „Dass der sogenannte „deutsche Bundestag“ im belgischen Handelsregister, als Firma eingetragen ist, teilten wir bereits in einem früheren Artikel mit. … Damit ist der sogenannte „deutsche Bundestag“ nicht etwa eine staat- liche Organisation, sondern eine höchstkriminelle private Firma. Absolut niemand, in dieser ekelerzeugenden Firma, hat das Recht, Gesetze und Beschlüsse zu erlassen oder gar Steuergelder zu fordern. Nun haben wir entdeckt, dass das Land Berlin ebenfalls im belgischen Handelsregister als Firma eingetragen ist.“ [News Top-Aktuell am 20.09.2017]
Rundfunkbeitrag kommt vor den EuGH „Kritiker des Rundfunkbeitrags bekommen Schützenhilfe aus Baden-Württemberg. Die Firma „Landgericht Tübingen“ macht den Zwangsbeitrag zur Europasache und legt dem europäischen Gerichtshof einen Fragen- katalog zur Prüfung vor, der es in sich hat. Ist die Erhebung des Rundfunkbeitrags rechtmäßig? Die Firma „Bundesgerichtshof“ sagt „Ja“. Die Firma „Bundesverfassungsgericht“ hält sich bislang bedeckt. Wie die Firma „Landgericht Tübingen“ darüber denkt, ist dagegen schon länger bekannt. In Vollstreckungsver- fahren stellt sich das sogenannte „Gericht“ regelmäßig auf die Seite der zahlungsunwilligen Menschen.“ [News Top-Aktuell am 19.09.2017]
- „BRD“ als angeblicher „Rechtsstaat“ schon seit 1956 erloschen - Altes Wahlgesetz ungültig und somit nichtig - Neues Wahlgesetz ungültig und somit nichtig - Mehr als 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen - Mitglieder im sogenannten „Bundestag“ und im sogenannten „Bundesrat“ in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung.
Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider - Ordinarius für öffentliches Recht - bringt es auf den Punkt: Nach der Beurteilung des „Bundesverfassungsgerichtes“ vom 25.07.2012 steht nunmehr endgültig fest, dass das Bundes- wahlgesetz - Ausfertigungsdatum 07.05.1956 - ungültig ist, daher noch nie ein legitimierter Gesetzgeber am Werk war und somit insbesondere alle erlassenen „Gesetze“ und „Verordnungen“ seit 1956 nichtig sind.“ [News Top-Aktuell am 18.09.2017]
Zur Vorlage bei sogenannten „Behörden“, „Ämtern“ und „Gerichten“ „Das Scheinbeamtentum im hiesigen Land ist unerträglich nervig. Aus diesem Grunde haben wir für solche Fälle mal wieder ein schönes Musterschreiben ausgearbeitet, welches man den von der Bevölkerung finanzierten Be- diensteten sogenannter „Behörden“, Scheinämter, Scheingerichte und selbstverständlich auch den Terroristen mit der Wortmarke „POLIZEI“ zukommen lassen kann und sollte:“ [News Top-Aktuell am 07.09.2017]
Legitimation der Deutschen Gerichte „Zur Legitimation der Deutschen Gerichte möchte ich hier eine Unterscheidung machen. Zum einen, wie es sich aus der Sicht von Mensch und PERSON ergibt und zum anderen wie sich der „Istzustand“ aus Sicht eines BUNDESBÜRGERS ergibt.“ Arne Freiherr von Hinkelbein [wemepes am 16.08.2017]
Mitarbeiter im Jobcenter kooperieren mit Verfassungsschutz „Eine TE anonym zugeleitete - wohl interne - Email eines saarländischen Jobcenters belegt, dass Jobcenter möglicherweise gesetzeswidrige Kooperationen mit dem Verfassungsschutz vereinbart haben.“ Alexander Wallasch [Tichys Einblick am 14.08.2017]
Warnung: Rentner mit Grundsicherung verlieren nach vier Wochen im Ausland ihre Bezüge „Ältere Menschen, die von Grundsicherung leben, dürfen sich nun nicht mehr länger als vier Wochen im Aus- land aufhalten - ohne ihre Bezüge zu verlieren. Diese Änderung wurde bereits im Dezember 2016 bei der Reform von SGB II und XII beschlossen und trat am 1. Juli 2017 in Kraft.“ Kathrin Sumpf [Epoch Times am 05.08.2017]
Geschichte vom Twitter-Mädchen von Aleppo: Deutsches Gericht legitimiert Fake News „Eine der perfidesten Propagandalügen des Syrienkriegs ist Mitte Juli vom Landgericht Hamburg quasi legitimiert worden. Das Urteil erlaubt Mainstream-Medien Fake-News zu verbreiten. Dagegen müssen Blogger oder Facebook-Nutzer damit rechnen, dass ihre Meinungen gelöscht oder verboten werden.“ Armin Siebert [Sputnik am 26.07.2017]
Dr. Klaus Maurer stellt fest „Dr. Klaus Maurer, Rechtsanwalt für Völkerrecht, eine natürliche Person gemäß § 1 des staatlichen BGB stellt fest: Die „BRD“ und die „Bundesländer“ sind Bestandteile des Besatzungsrechts und existieren nur, weil das Besatzungsrecht (SHAEF Gesetze) weiterhin in Kraft ist. Im Falle der Aufhebung des Besatzungsrechtes wä- ren die „BRD“ und die „Bundesländer“ augenblicklich nicht mehr existent. Die „BRD“ ist kein Staat, war nie ein Staat und wird niemals ein Staat sein. Sie erfüllt keines der drei völkerrechtlich notwendigen Kriterien nach der Drei-Elemente-Lehre. Die „BRD“ übt weder eine eigene Staatsgewalt aus, noch hat sie ein eigenes Staats- volk, noch hat sie ein Staatsgebiet bzw. ein Territorium. Weil die „BRD“ kein Staat ist, kann sie keine eigene Staatsangehörigkeit definieren oder vergeben. Es gibt auf der ganzen Welt keinen einzigen Bundesbürger!“ [friedensvertrag.info]
Wie Deutsche sich selbst vera… und: Das deutsche Volk lässt sich entrechten und duldet eine neue Stasi „Erstaunlich, es gibt Blogs, die aufwachen, wenn auch spät. So hat ddbnews und ddbradio bereits am 9. JUNI 17 von der Vernichtung der Grundrechte gesprochen und ddb news am 11. darüber geschrieben: Donnerstag 8. Juni 2017 in BONN : beschlossene Grundrechteeinschränkung beschlossen von der Nichtregie- rungsorganisation BRD FÜR DEUTSCHLAND“ [ddbnews am 22.06.2017]
Ohne Unterschrift ist gar nichts gültig! „Ein Dokument muss, um Rechtsgültigkeit zu erlangen, nach BGB §126 unterschrieben sein. Eine Unterschrift in Verbindung mit „i. A.“ (im Auftrag) oder „gez.“ (gezeichnet) sind keine rechtsgültigen Unterschriften. Nach Aussage der Firma „Bundesgerichtshof“ gibt die Unterzeichnung mit dem Zusatz „i. A.“ (im Auftrag) zu erken- nen, dass der Unterzeichnende für den Inhalt des Schreibens keine Verantwortung übernimmt. In diesem Fall ist er nur Erklärungsbote und somit ist dieses Schreiben unwirksam. Die „Unterzeichnung“ mit „i. A.“ bedeu- tet also auch, dass es sich nicht um eine klagefähige Form handelt. Gleiches gilt für ähnliche Unterschrift- zusätze, wie bspw. „auf Anordnung“.“ [News Top-Aktuell am 21.06.2017]
Zustellung „amtlicher“ Schreiben…. „M U S T E R S C H R E I B E N Betr.: nicht rechtskonforme Zustellung amtlicher Schreiben Vollstreckungsbescheid“ [wemepes am 20.06.2017]
Unterschrift des Richters nicht ersetzbar „In einem sogenannten „Landgericht“ wurde ein sogenannter „Angeklagter“ wegen Handeltreibens mit Betäu- bungsmitteln in nicht geringer Menge zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren „verurteilt“. Das Ganze selbstver- ständlich (wie immer) ohne jede Rechtsgrundlage. Die Revision des sogenannten „Angeklagten“ zielte auf eine Verfahrensrüge ab und hatte Erfolg. Dazu hat der sogenannte „Generalbundesanwalt“ ausgeführt: „Der absolute Revisionsgrund des § 338 Nr. 7 StPO ist gegeben, weil das Urteil innerhalb der in § 275 Abs. 1 Satz 2 StPO be- zeichneten Frist nicht vollständig zu den Akten gebracht worden ist. Ein vollständiges schriftliches Urteil liegt erst dann vor, wenn sämtliche an ihm beteiligten Berufsrichter seinen Inhalt gebilligt und dies mit ihrer Unterschrift bestätigt haben (BGHSt 26, 247, 248; BGHR StPO § 275 Abs. 2 Satz 1 Unterschrift 5; vgl. Gollwitzer in LR 25. Aufl. § 275 Rdn. 36).“ [News Top-Aktuell am 15.06.2017]
Geheimsache Geschäftsverteilungsplan „Was seit geraumer Zeit auffällt, ist die Tatsache, dass es für Internetauftritte von sogenannten „Gerichten“ scheinbar keinerlei Regularien oder Normen gibt. Da finden sich sogenannte „Amtsgerichte“ überwiegend in fast vollständiger Anonymität - sogenannte „Landgerichte“ ebenso. Gesetzlichen Vorgaben nachzukommen, an welche sich alle anderen angeblich zu halten haben, ist bei sogenannten „Gerichten“ offenbar nicht angesagt.“ [News Top-Aktuell am 14.06.2017]
Friedensvertrag und Kündigung der BRD-Bewohner „Als im Jahre 1945 die Kampfhandlungen des zweiten Weltkrieges auf deutschem Boden beendet waren, haben die Besatzungsmächte die oberste Regierungsgewalt in Deutschland übernommen. Dies ergibt sich aus der so- genannten „Berliner Erklärung“ vom 05.06.1945. Deutschland ist kein souveräner Staat, sondern von alliierten Streitkräften militärisch besetztes Gebiet. Es wurde mit Wirkung zum 12.09.1944 durch die Hauptsiegermacht, die Vereinigten Staaten von Amerika beschlagnahmt (vgl. SHAEF-Gesetz Nr.52, Art.1 Supreme Headquarters Allied Expeditionary Forces). Alle Vorbehaltsrechte der Alliierten haben bis zum heutigen Tage uneinge- schränkte Gültigkeit.“ [News Top-Aktuell am 12.06.2017]
Wissenswertes über Deutschland, Verfassung und Staatsangehörigkeit „Laut Beurteilung der Firma „Bundesverfassungsgericht“, vom 31. Juli 1973 (Aktenzeichen 2 BvF 1/73), ist das Deutsche Reich nicht untergegangen. Es ist rechtsfähig, aber auf Grund der alliierten Vorherrschaft, hand- lungsunfähig. Seit Oktober des Jahres 1918 wurde die Rechtsfähigkeit nicht wieder hergestellt, sondern durch ein Grundgesetz zur Aufrechterhaltung der Ordnung, gemäß der Haager Landkriegsordnung (HLKO) Artikel 43 unter Täuschung ersetzt, dass die Weimarer Republik der Rechtsnachfolger sei. Dieses Weimarer Grundgesetz wurde nicht von der deutschen Bevölkerung ratifiziert und hat somit nicht den Status einer Verfassung.“ [News Top-Aktuell am 22.05.2017]
Völkerrechtswidrig - „Gerichte“ ohne Rechtsgrundlage „Deutschland ist wegen fehlenden Staatsaufbau, fehlender deutscher Staatsregierung, fehlender deutscher Gerichtsbarkeit, bis heute kein Staat und somit als Staat handlungsunfähig. Die Besatzungsmächte haben ihre damals eroberten Gebiete „Wirtschaftsgebiet“ genannt. Zur profitorientierten Bewirtschaftung haben sie nach amerikanischen Vorbild und gemäß Grundgesetz Artikel 133 den „Bund“ als Treuhandverwaltung (Trust) des „Vereinigten Wirtschaftsgebiets“ geschaffen. Das „Vereinigten Wirtschaftsgebiet“ haben sie in „Bundesländer“ genannte Verwaltungsdistrike unterteilt. Der Bundespersonalausweis belegt: jeder Inhaber ist Personal des Bun- des. Es gibt keine Staatsangehörigkeit der BRD. Deutsche sind, gemäß Personal-Ausweis, Personal des Bun- des/BRD. Den Staat „Deutsch“, wie unter Staatsangehörigkeit in Personalausweisen angegeben, gibt es nicht. Eine Firma BRD/Bund kann seinem Personal keine Staatsangehörigkeit bescheinigen. „Gerichte“ ohne Rechtsgrundlage“ [News Top-Aktuell am 16.05.2017]
„Finanzamt“ verklagt „Für alle, die es noch nicht wissen sollten, schicken wir vorweg, dass es im hiesigen Land gar kein Finanzamt gibt. Besser noch: Es gibt hierzulande überhaupt kein Amt! Das liegt darin begründet, dass der Beamtenstatus bereits am achten Mai des Jahres 1945 erloschen ist. Siehe: 1 BVR 147/52, Leitsatz 2. Bedeutet: Wo keine Be- amte, da logischerweise auch kein Amt. Das sogenannte „Finanzamt“ ist also gar kein Finanzamt, sondern ein FinanzSCHEINamt! Die Bezeichnung Finanzamt wird nur darum bis zur Sekunde aufrecht erhalten, um an- gebliche Amtlichkeit vorzutäuschen, denn sonst könnte man die Bevölkerung ja schlecht um ihr Geld brin- gen. Das ist ja Betrug an der Bevölkerung! Fast richtig, denn das ist viel mehr, als nur Betrug an der Be- völkerung, worauf wir hier aber gar nicht eingehen wollen.“ [News Top-Aktuell am 15.05.2017]
Der „Vollstreckungsbeamte“, der zugibt, keiner zu sein „Vor nicht ganz so langer Zeit haben wir Videos veröffentlicht, in welchen sogenannte „Gerichtsvollzieher“, „Polizisten“ usw unisono mitteilten, dass sie Beamte seien, obwohl sie das erwiesenermaßen nicht sind (siehe 1 BVR 147/52, Leitsatz 2). Offenbar wird diesen kriminellen Lumpen langsam klar, dass sie keine Beamte sind und es auch gar keinen Sinn mehr hat, das noch abzustreiten, da sich diese Tatsache mehr und mehr verbreitet. Job ohne Zukunft: scheinamtlicher Terrorist. Mittlerweile wird sogar schon offen mitgeteilt, dass man als soge- nannter „Gerichtsvollzieher“ kein Beamter, sondern lediglich ein Angestellter ist, wie es im folgenden Video dokumentiert ist:“ [News Top-Aktuell am 08.05.2017]
Wer „Parteien wählt“, stimmt seiner Unterdrückung zu! „Die deutsche Bevölkerung sollte sich die deutsche „Politik“ mal genau anschauen, statt sich mit „Politik“ ande- rer Länder zu beschäftigen, nur weil die großen Lügenmedienhäuser die Deutschen damit bewusst von deut- scher „Politik“ ablenken wollen. Trump und Erdogan werden seit Wochen und Monaten durch die deutsche Lügenmedienlandschaft gepeitscht. Raten Sie mal warum?! Trump und Erdogan lenken vom Dreck vor der eigenen Haustür ab. Wenn man aber vor der eigenen Tür nicht fegt, bleibt der Dreck liegen, durch den sich die Deutschen täglich quälen, und das ist der politische Dreck, der den Menschen in Deutschland das Leben schwer macht. Am 24. September 2017 findet mal wieder die Vortäuschung einer sogenannten „Bundestagswahl“ statt - und das auch noch ohne jede rechtliche Grundlage.“ [News Top-Aktuell am 13.04.2017]
Wahljahr 2017 - Warum man auf keinen Fall wählen sollte „Im hiesigen Land (Deutschland genannt) laufen täglich Multimillionen Menschen durch die Gegend, und die meinen dies und glauben das. So wurde auch stets geglaubt, dass sogenannte „Bundestagswahlen“ tatsächlich Wahlen wären. Tatsächlich handelt es sich lediglich um Scheinwahlen, denn zu wählen gibt ´s da nichts, da alles ein und dasselbe ist.“ [News Top-Aktuell am 10.04.2017]
„VERFASSUNGS“-Schutz - Firma „SONNENSTAATLAND“ - Diffamierungsabteilung + Amadeu Antonio Stiftung … „Längst ist den meisten Aufgewachten klar, dass sie diejenigen sind, die das SYSTEM, das von Bankstern und Re-GIER-ungen gebildet ist, die den modernen Faschismus ausüben, gern lossein würden, damit sie ungehin- dert weiter die Menschen ausplündern und versklaven können. Aber, es werden immer mehr, die aufwachen, irgendwann ist eine Anzahl erreicht, die dafür sorgen wird, dass das SYSTEM keine Überlebenschance mehr hat. Daher versucht das SYSTEM zur Zeit verstärkt mittels seines Machtapparates, seiner Mittel, mit Gewaltmassnahmen und Willkür dieser Welle des Aufwachens Herr zu werden.“ [Mywakenews's Blog am 06.04.2017]
Der „DEUTSCH“ glaubt und träumt vor sich hin „Da soll nochmal einer sagen, der „DEUTSCH“ wäre nicht gläubig! Das Gegenteil ist der Fall, denn dem „DEUTSCH“ kann man die Fakten nur so um die Ohren hauen, wie z.B. - BRD als angeblicher „Rechtsstaat“ schon seit 1956 erloschen - Neues Wahlgesetz nichtig - Altes Wahlgesetz nichtig - Über 50 Jahre nichtige Gesetze und Verordnungen - Mitglieder im Bundestag und im Bundesrat in Ermangelung eines gültigen Wahlgesetzes seit 1956 ohne Legitimation für eine Gesetzgebung Alle sogenannten „Wahlen“ sind seit 1956 ungültig. Dennoch ist der „DEUTSCH“ sich sicher: Dieses Mal hat man eine „Alternative“.“ [News Top-Aktuell am 29.03.2017]
Fragen an angebliche „Beamte“ „Der Beamtenstatus ist bekanntlich am achten Mai des Jahres 1945 erloschen. Das heißt: Im hiesigen Land existieren seit mehr als 70 Jahren keine Beamte und somit niemand mit hoheitsrechtlichen Befugnissen. Der Bevölkerung wurden diese Tatsachen freilich verschwiegen, denn dann hätte es an jeder Begründung für so- genannte „Amtshandlungen“ gefehlt. Das heißt wiederum: Hätte man der Bevölkerung mitgeteilt, dass es keine Beamten und somit niemanden mit hoheitsrechtlichen Befugnissen gibt, dann hätte die Bevölkerung schon vor mehr als 70 Jahren gewusst, dass es hierzulande niemanden gibt, der zu was auch immer das Recht hat.“ [News Top-Aktuell am 20.03.2017]
Musteranzeige nach Washington D.C. „Ihnen ist Unrecht widerfahren? Das geht hierzulande schnell, da wir uns erwiesen in einem noch immer be- setzten Kriegsgebiet befinden, in welchem zusätzlich auch noch Nachfolgenazis die eigenen Landsleute terro- risieren und ausplündern. Die Terrorbanden nennen sich unter anderem „Polizisten“, „Gerichtsvollzieher“, „Staatsdiener“ „Beamte“! Erwiesene Tatsache ist, dass das hiesige Land gar kein Staat ist, gar kein Staat sein kann, da kein einziges Element der Drei- Elemente-Lehre erfüllt ist, welche völkerrechtlich vorschreibt, dass ein Staat folgendes zu haben hat, um ein Staat sein zu können: Staatsvolk, Staatsterritorium, eigene Staats- gewalt. Nichts davon ist hierzulande vorhanden. Daraus folgt logischerweise und messerscharf feststellbar: Wo kein Staat, da auch keine Staatsdiener.“ [News Top-Aktuell am 06.03.2017]
Gerichtsurteil: GEZ ist Unternehmen, keine Behörde - Verwaltungsvollstreckung unrechtmäßig „Schluss mit den illegalen GEZ-Zwangsgebühren! Die GEZ-Zwangsbeiträge gehen auf den Nationalsozialisten Goebbels zurück, der damals den Volksempfänger als obligatorisch für jede deutsche Familie vorschrieb und über den Rundfunk - bis dahin einmalig in der Geschichte - seine Propaganda unter das Volk brachte.“ [Michael Mannheimer Blog am 04.03.2017]
Scheinamtliche Terroristen überfallen unschuldige Frau „Es mutet an, wie ein dummer Witz, es ist aber die Realität im hiesigen Land: Völlig zu Recht ließ eine junge Frau den Schornsteinfeger nicht in ihre Wohnung, weil es sich bei einem Schornsteinfeger um einen Dienst- leister eines Dienstleistungsunternehmens handelt, mit welchem sie nie einen Dienstleistungsvertrag geschlossen hat.“ [News Top-Aktuell am 15.02.2017]
Keine Anmeldepflicht für Kfz! „Haben Sie ein Kraftfahrzeug und fahren damit durch die Gegend? Dann haben Sie das sicher bei der Firma „Straßenverkehrsamt“ angemeldet, weil Ihnen ja immer gesagt wurde, dass man das ja machen muss. Tatsäch- lich muss man das aber gar nicht, denn es existiert keinerlei Pflicht, was auch immer wo auch immer anzumel- den. Schon gar nicht muss man ein Kfz. bei einer Firma mit Namen „Straßenverkehrsamt“ anmelden.“ [News Top-Aktuell am 08.02.2017]
Mehr und mehr Übergriffe in deutschen Scheinämtern! „In Stuttgarter Scheinamtsstuben, bei sogenannten „Gerichten“, sowie der Firma „POLIZEI“ wird es immer aggressiver. Dabei spielen laut „stuttgarter-zeitung.de in letzter Zeit die sogenannten „Reichsbürger“ immer häufiger eine unrühmliche Rolle. Schreien, drohen, pöbeln, attackieren - in Scheinamtsstuben, bei Scheinge- richt und gegenüber der Firma „POLIZEI“ nimmt die Zahl der verbalen und körperlichen Übergriffe zu. Die Firma „Stadt Karlsruhe“ hat sich erst kürzlich mit einer Art Hilferuf an die Öffentlichkeit gewandt. Statt eine Art Hilferuf auszusenden, sollten die Scheinbeamte endlich mal die Tatsache realisieren, dass sie keinerlei Befugnisse besitzen und damit aufhören, die Bevölkerung zu terrorisieren!“ [News Top-Aktuell am 23.01.2017]
Staatsangehörigkeiten von 1870 bis heute „Mit diesem Artikel wollen wir uns ein wenig mit der Geschichte der Staaten und Staatsangehörigkeiten des hiesigen Landes befassen. Einige Bestandsnaive glauben ja noch immer, dass die BRD ein Staat und man Staatsangehöriger der BRD sei. Um mit diesem Irrglaube aufzuräumen, werden im folgenden Video die Geschichte und Gesetze durchwühlt:“ [News Top-Aktuell am 16.12.2016]
Sogenannte „Gerichtsvollzieher“ auch nur eine Wortmarke? „Dass es sich bei der „POLIZEI“ um eine eingetragene Wortmarke handelt, wird mehr und Menschen geläufig. Dass es sich bei eingetragenen Wortmarken grundsätzlich um Wirtschaftsunternehmen handelt, ist ebenfalls bekannt. Auch spricht sich mehr und mehr herum, dass in Wirtschaftsunternehmen ausschließlich Angestellte beschäftigt sind, und nicht etwa Beamte beschäftigt sein können.“ [News Top-Aktuell am 15.12.2016]
Grundgesetz und Wiedervereinigung - Wie die Menschen von Nachfolgenazis belogen werden „Seit einiger Zeit ist einer Menge Menschen klar, was hierzulande so vor sich geht und das wird immer mehr Menschen klar. Das tut der Sache aber keinen Abbruch, dass die Nachfolgenazis trotzdem unverblümt weiter- lügen wie gedruckt. „Wie gedruckt“ ist das Stichwort dieses Artikels, denn die folgenden Fotos zeigen ein Mal mehr Drucksachen, welche voller Lügen sind:“ [News Top-Aktuell am 09.12.2016]
Die Terroristen der Firma POLIZEI ’NTA’
Wenn es die Lügenmedien bringen, dann wird es geglaubt „N-TV bringt, daß das Wahlgesetz nichtig ist ! Eigentlich wundert mich nicht mehr viel in diesem Land, welches von der BRD in Fesseln gelegt ist, denn seit 2012 schon haben wir 1000x geschrieben , daß das Wahlgesetz ungültig ist und das Bundesverfassungsgesetz genau das am 25.07.2012 verkündete! Nicht zuletzt durch diesen Beitrag hier:“ [ddbnews am 02.12.2016]
Plünderung durch illegale Bußgelder - Das ungültige OWiG und das Gebot zur Rechtssicherheit - Widerstand gemäß Artikel 20 (4) GG „Wie sich jeder denken kann, ist das Eintreiben von Geldern ohne Rechtsgrundlage nichts Anderes als Plündern oder Diebstahl von Eigentum. So geht es tagtäglich tausenden von Bürgern, die glauben, dass alles rechtmäßig sei, wenn sie einen vermeintlichen Bußgeldbescheid des Ordnungsamtes erhalten, in dem sie aufgefordert werden, ein Bußgeld wegen einer Ordnungswidrigkeit (Falschparken etc.) zu zahlen.“ Sich.-Ing.J.Hensel [Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD am 26.11.2016]
Zum Thema „Reichsbürger“ „Der Begriff „Reichsbürger“ ist eine Vokabel, die von Leugnern der Wahrheit und von Befürwortern des BRD- Unrechtssytems verwendet wird. Dazu gehören unter anderem die alteingesessenen Lügenmedien, sowie Lügenpropagandisten, die auch im Internet sehr zahlreich unterwegs sind. Die sogenannten „Reichsbürger“ sagen jedoch die Wahrheit.“ [News Top-Aktuell am 21.11.2016]
Es gibt tatsächlich auch aufrichtige Polizeibedienstete! „Die Fotos zeigen Üblichkeiten, welche Terroristen mit der Wortmarke „POLIZEI“ unschuldigen Menschen an- tun und bisher war in Deutschland irgendwie noch gar nicht zu finden - was nun in Österreich aufgetaucht ist: Ein aufrichtiger Polizeibediensteter, der kein Bioroboter, sondern klar bei Verstand ist und „Eier in der Hose“ hat. Dieser aufrichtige Polizeibedienstete wurde nun nach 33 Dienstjahren seiner Ehre beraubt, weil er seiner Pflicht nachkam, sich nach der Rechtslage zu erkundigen und dabei feststellte, dass die „POLIZEI“ (auch in Österreich) eine eingetragene Firma ist. Daraufhin fragte er gewissenhaft nach, wie es denn eigentlich um seine Befugnisse bestellt ist, die er dann ja gar nicht hat.“ [News Top-Aktuell am 14.11.2016]
Firma Polizei - Bioroboter ohne Moral und Hirn „Die Tatsache, dass die sogenannte „BRD“ kein Staat ist und keinerlei Legitimation für hoheitliches Handeln besitzt, hat erhebliche Konsequenzen, insbesondere für die „Arbeit“ von „Polizisten“ im BRD-Unrechtssystem. Zunächst sind „Polizisten“ im BRD-Unrechtssystem keine Beamte, sondern lediglich Angestellte, die zu absolut gar nichts irgendwelche Rechte haben. Schließlich sind Sie keine Staatsbürger der „BRD“ und können deshalb keine Beamte der „BRD“ sein. Außerdem wurde der Beamtenstatus im Mai des Jahres 1945 ersatzlos abge- schafft (1 BVR 147/52, Leitsatz 2). Deshalb haben „BRD-Polizisten“ auch Dienstausweise und keine Beam- tenausweise. Die Polizei Rheinland-Pfalz teilt sogar öffentlich mit, dass es sich bei der Polizei um eine Firma, ein Unternehmen handelt:“ [News Top-Aktuell am 07.11.2016]
Steht die Bundesrepublik Deutschland kurz vor dem Absturz? - Nichts gilt mehr und wird dennoch angewendet „Seit 1990 erleben wir: Kein Richter oder Staatsanwalt unterschreibt seine Bescheide, Beschlüsse oder Urteile - Es gibt keine Staatshaftung jeder haftet für die nicht mehr gültigen Gesetze persönlich! Wieso nicht mehr gültige Gesetze: Ganz einfach - Das Bundesverfassungsgericht hat das Wahlgesetz am 25.07.2012 für verfassungswidrig erklärt. Das Bundesverfassungsgericht kann ein Gesetz für nichtig erklären, wenn es gegen Verfassungsrecht verstößt, insbesondere wenn durch das Gesetz ein Grundrecht verletzt ist. Das Gesetz ist dann nichtig und rechtsunwirksam. Und dies für alle Behörden und Gerichte:“ [staseve am 06.11.2016]
Das Grundgesetz ist keine Verfassung „Die Worte „Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland“ sagen eigentlich schon alles. Würde es sich um eine Verfassung handeln, dann hätte man das Werk wohl „Verfassung der deutschen Bevölkerung“ genannt. Mal abgesehen davon, dass das Grundgesetz mangels Nennung von Geltungsbereichen sowieso seit spätes- tens dem 29.09.1990 ungültig ist, so handelte es sich beim Grundgesetz auch nicht um eine Verfassung.“ [News Top-Aktuell am 02.11.2016]
Firma Finanzministerium teilt mit: Sämtliche Steuern widerrechtlich! „Laut dem oben abgebildeten Schreiben hat das Finanzministerium des Landes Nordrhein-Westfalen zugege- ben, dass die Abgabenordnung von 1977 nie ratifiziert wurde. Das hieße: Jede Steuer wurde widerrechtlich einkassiert (was sowieso der Fall ist) und ist zu erstatten.“ [News Top-Aktuell am 31.10.2016]
Illegale und gesetzwidrige Haftbefehle „Illegale gesetzwidrige Haftbefehle (Beugehaft) ohne Haftrichter zur Geld- und Enteignungs-Erpressung in der BRD! Haftbefehle dürfen nur im Strafrecht angewandt werden - das ist international so geregelt. Haftbefehle dürfen daher nicht zur Erzwingung von Geldeinnahmen angewandt werden.“ [Der BRD-Schwindel am 29.10.2016]
Nicht nur „Reste“ von Nazi-Gesetzgebung im bundesdeutschem Regelwerk „München (ADN). „Die Sprache der NS-Zeit ist nie vollständig aus den deutschen Gesetzbüchern verschwun- den. Nicht jeder von den Nazis geschaffene Paragraf produziert bis heute Unrecht, wohl aber Diskussionen.“ So stellt die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ) am Donnerstag fest und verweist auf eine Initiative namens „nazifreies Recht“ unter der Schirmherrschaft des Rechtsprofessors Ingo Müller.“ [staseve am 29.10.2016]
Hells Angels machen klare Ansage zum Unrechtssystem „Der Hells Angels Motorcycle Club (HAMC) ist ein Motorrad- und Rockerclub, dessen Mitglieder typischer- weise Harley Davidson-Motorräder fahren. Er wurde 1948 gegründet und ist zurzeit in 32 Ländern mit soge- nannten „Chartern“ (Orts- oder Landesclubs) vertreten. National und international wird der Club seit Jahr- zehnten regelmäßig mit verschiedenen Straftaten in Verbindung gebracht, und es kam weltweit immer wieder zu Verurteilungen einzelner Mitglieder. Von den Hells Angels mag man halten, was man will, jedoch ist es auf jeden Fall bemerkenswert, dass man sich auch in diesen Kreisen Gedanken über das Unrechtssystem macht (siehe Video):“ [News Top-Aktuell am 26.10.2016]
Mensch vs. Unrechtssystem und Bedienstete „An alle Zollbedienstete, Polizeibedienstete, Finanzbedienstete, und sonstige Bedienstete, die glauben, dass sie Beamte seien und irgendwelche Befugnisse hätten: Im Endeffekt seid ihr Privatleute, wie jede und jeder andere auch. Ihr habt genauso wenig Rechte wie alle anderen. Ihr seit selbst Opfer des BRD-Betruges. Ihr habt keine hoheitlichen Befugnisse und ihr dürft auch nicht über das Leben anderer bestimmen und /oder entscheiden.“ [News Top-Aktuell am 25.10.2016]
GEZ: Gericht hebt Haftbefehl gegen Beitrag-Verweigerin auf „Es macht immer mehr den Anschein, dass man krampfhaft versucht, die auseinanderbrechenden Säulen des GEZ-Systems mit Tesafilm zusammenzuhalten, schreibt Gastautor Heiko Schrang. Schon Zeit für das Sandmännchen?“ Heiko Schrang [Epoch Times am 24.10.2016]
Hessische Landesverfassung von US-General Lucius D. Clay geschrieben - Permanente Täuschung aufdecken und Kleptokraten entmachten „Beispielsweise war zu erfahren, dass die bis heute angewandte hessische Landesverfassung von 1946 nicht aus deutscher Feder stammt, sondern von dem seinerzeitigen Militärgouverneur der amerikanischen Besatzungs- zone, US-General Lucius D. Clay, formuliert und den Regierenden von Hessen als gültiger grundsätzlicher Leitfaden übergeben worden ist. Zudem heißt es in Artikel 159 dieser Verfassung: “Der vom Kontrollrat für Deutschland und von der Militärregierung für ihre Anordnungen nach Völker- und Kriegsrecht beanspruchte Vorrang vor dieser Verfassung, den verfassungsmäßig erlassenen Gesetzen und sonstigem deutschen Recht bleibt unberührt.““ [staseve am 22.10.2016]
In aller Munde: Die Nachfolgenazidiktatur „BRD“ „Die „Bundesrepublik Deutschland“ ist erwiesen eine eingetragene Firma. Die „Bundesrepublik Deutschland“ ist kein Rechtsstaat, sondern eine Nachfolgenazidiktatur. Mit Stillstand der Rechtspflege, seit mindestens dem 29.09.1990, besteht ein rechtsfreier Raum. Alle Bevölkerung des hiesigen Landes hat daher das Recht und die Pflicht zum Widerstand, sowie das Recht auf Notwehr! Die „Bundesrepublik Deutschland“ ist kein Rechtsstaat. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) mit Urteil vom 08.06.2006 (Aktenzeichen: EGMR 75529/01) festgestellt:“ [News Top-Aktuell am 21.10.2016]
