Revolution - Befreiung zum Recht Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider - deutscher Staatsrechtslehrer
Rechtslage BRD - Konsequenzen für Europa und die Welt Dr. Werner Ratnikow [Wake News Radio TV am 11.08.2012]
Offenkundige Fakten zur BRD „Die Bundesrepublik Deutschland ist nach der Rittersturzkonferenz und den Koblenzer Beschlüssen ein Provisorium auf Zeit. Das steht im November 2011 auf den Seiten des Bundestages!“ [Volksbewegung Dem Deutschen Volke am 04.07.2012]
SHAEF Gesetze sind noch in Kraft ’Duskit Tray’
Das Grundgesetz (Märchen einer Verfassung) ’Maddock1067’
Teil 1 von 2
Teil 2 von 2
Geheimsache BRD „Beweise zur Nichtexistenz der Bundesrepublik Deutschland“ Sven B. Büchter
Verdrehte Rechtslage Deutschland Peter Frühwald [Wake News Radio am 11.10.2011]
Rechtslage in der BRD Dr. Werner Ratnikow [Wake News Radio am 08.09.2011]
Teil 1 von 2
Teil 2 von 2
Immer wieder Fragen und keine Antwort ’von oben’ - warum nur? „Ein Haupthindernis bei diesen Vermögensfragen, aber leider in der Öffentlichkeit kaum bekannt, ist die sogenannte ’teilweise Fortgeltung des Überleitungsvertrages’.“ ’Ubasser’ [Morbus ignorantia am 29.06.2012]
Postzustellung „BRdvD-Organe schicken zunehmend Verwaltungsakte als nur vorgeblich rechtskräftige Postzustellungen! Portosparen zu Lasten der Adressaten hat erhebliche rechtliche Folgen.“ [TEREDO - Rechtskunde für Nichtjuristen Heft 120102 (Januar 2012)]
Unterschrift „Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und gilt ohne Unterschrift. Der große Bluff führt zu nichtigen Bescheiden, BRdvD-Erfüllungsgehilfen wollen keine Verantwortung übernehmen!“ [TEREDO - Rechtskunde für Nichtjuristen Heft 120101 (Januar 2012)]
BVG-Urteil 25.07.2012 - Entzieht der BRD-Direktion das Recht auf Steuergeld! ’aditus2011’
Deutsches Reich - Das Urteil von Karlsruhe zur deutschen Lage ’RadioOstmark’
Warum Sie (in der BRD) keine Bußgelder mehr bezahlen müssen! ’LindaTimber’
Die Rechtslage in Deutschland „Durch verschiedene Völkerrechtsgutachten wurde diese in der Vergangenheit bereits mehrfach festgestellt.“ Sich.-Ing. J. Hensel - Menschenrechtsverteidiger gem. UN Resolution 53/144 bzw. EU Annex DOC 10111-06
Haager Landkriegsordnung Peter Frühwald
Faschistoide BRD-Justiz - Gerichtsverhandlung ohne (gesetzlichen) Richter ’Lobboderwolf’
An alle ’Beamten’ ’Tikslbg’
Warum sind Verwaltungsakte nichtig? „Auf Grund der fehlenden Staatlichkeit verfügen die Behörden der BRD nicht über staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaftsrechte, denn staatlich-hoheitliche Gebietskörperschaften werden von einem Staat verliehen.“ [Volksbewegung Dem Deutschen Volke am 24.05.2012]
Informationsfreiheit & Ausnahmegerichte „Nun ist hinlänglich bekannt, dass diesen so genannten Gerichten ihre grundgesetzliche Legitimation aber auch ihre Legitimation gem. Artikel 14 (1) S.2 UN Zivilpakt, sowie gem. Artikel 47 (2) der Charta der Grundrechte der Europäischen Union u.a. abhanden gekommen ist, da diese so genannten Gerichte nicht aufgrund eines Gesetzes errichtet worden sind bzw. nicht auf ein Gesetz beruhen.“ Sich.-Ing. J. Hensel - Menschenrechtsverteidiger gem. UN Resolution 53/144 bzw. EU Annex DOC 10111-06 [14.11.2011]
Verfolgung wegen Ordnungswidrigkeiten seit 2007 unzulässig „Die Richter bei den Gerichten interessiert dies jedoch anscheinend nicht die Bohne! Sie gehen auf etwaige Vorträge entweder erst gar nicht ein oder teilen kurz mit, das Gesetz sei gültig, ohne dies jedoch entsprechend ihrer gesetzlichen Begründungspflicht zu begründen! Sie begründen dies natürlich nicht, weil Sie es tatsächlich nicht können!“ [staseve am 01.06.2012]
International Criminal Court (Internationaler Strafgerichtshof Den Haag) nimmt doch Klagen an! ’Cluster vision’ [Februar 2012]
Militärgesetze besitzen volle Rechtskraft „Durch USEUCOM Stuttgart, vertreten durch Herrrn Lietzau wird ausdrücklich bestätigt, daß alle Militärgesetze bis zum Abschluß eines Friedensvertrags mit Deutschland als Ganzem in seinen Grenzen vom 31.12.1937 volle Rechtskraft besitzen.“ [Militärregierung - Alliiertes Hauptquartier für Baden-Württemberg (2009)]
Rechtskraft der Bereinigungsgesetze - Es gibt keine Staatsgerichte mehr „Ab dem 30. November 2007 gilt kein Gerichtsverfassungsgesetz, keine Zivilprozeßordnung (ZPO), keine Strafprozeßordnung (StPO) und das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) nur noch im Rahmen des Geltungsbereiches (§ 5 auf Schiffen und Flugzeugen).“ Michael Schreyer & Ingrid Schlotterbeck [MAGAZIN 2000plus / Nr. 312]
Schutz der Juristenkollegen durch Standes’recht’ „Das Standes’recht’ für Juristen ist die Quelle aller Justizwillkür in Deutschland. Es ist eine spezifische Ordnung ausschließlich für Juristen, die sich dazu gezwungener Maßen verpflichten müssen, wenn sie Richter-, Staatsanwalt- oder sonstige Juristenberufe ausüben wollen. Das Standes’recht’ wirkt als Kitt für eine kriminelle Organisation, die sich immer dann nicht um Recht und Gesetz schert, wenn es gilt, Kollegen Vorteile zuzuschustern und sie vor der Strafverfolgung zu schützen.“ D. Weide [18.03.2012]
Wach auf Deutschland - POLIZEIKONTROLLE - Wie kann ich mich schützen? ’newyorkkk82’
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Sondersendung zu Anerkennung UN-Res 56/83 „UN-Res 56/83 - Artikel 9 Verhalten im Falle der Abwesenheit oder des Ausfalls der staatlichen Stellen Das Verhalten einer Person oder Personengruppe ist als Handlung eines Staates im Sinne des Völkerrechts zu werten, wenn die Person oder Personengruppe im Falle der Abwesenheit oder des Ausfalls der staatlichen Stellen faktisch hoheitliche Befugnisse ausübt und die Umstände die Ausübung dieser Befugnisse erfordern.“ Peter Frühwald [15.03.2012]
EILMELDUNG: Richter wortkarg - Staatsanwältin verlässt fluchtartig das Amtsgericht Ribnitz-Damgarten „... und erst einmal die Legitimation von Herrn Chris Neumann forderte, welche ihn als Richter bestätigt.Weiterhin forderte Michael Hechtel eine Bestätigung vom angeblichen Richter Chris Neumann, dass dieses Gericht (Amtsgericht Ribnitz-Damgarten) ein staatliches Gericht sei.“ [terragermania.wordpress.com am 31.01.2012]
Der gelbe Brief - Eine illegale Zustellung! ’Deutschland1937’
Organisierte Rechtsbeugung - Ein Rechtsanwalt traut sich „Aus dem Umfang des beklagten Personenkreis ist unschwer abzulesen, es handelt sich hier um eine Grundsatzfrage, die den Kern der BRD betrifft und es ist auch keine Einzelperson in der Verantwortung, sondern entsprechend der Hierarchie, nun die gesamte Kette vom RA Ramm, benannt.“ ’les Art’ [Der BRD-Schwindel am 08.12.2011]
Landesvorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen zur Rechtslage in Deutschland „Welches Gesetz gilt dann nun?“ „Die StPO, die ZPO und das OWiG schon mal nicht … Was ich jedoch sicher weiß, ist dass § 839 und in Folge § 823 BGB gelten.“ Volker Schöne - Landesvorstand der Polizeigewerkschaft Sachsen [Deutsche Polizeigewerkschaft vom 28.09.2011]
Die Rechtsbeugung wird zum System „Eskalation und vermutete strafbewährte Handlungen der Richter in Goslar und Braunschweig wegen irrelevanter 10 Euro eines irrelevanten OWi-Verfahrens ohne rechtliche Grundlage“ [Der BRD-Schwindel am 24.04.2011]
Oberster Bundesverfassungsrichter Voßkuhle wegen Rechtsbeugung angezeigt „… erstattete der ehemalige Abgeordnete des niedersächsischen Landtages, Dipl.-Ing. Michael Oswald Hoch, aus 38550 Isenbüttel in Niedersachsen, Strafanzeige bei der Generalbundesanwältin Harms in Karlsruhe gegen Voßkuhle und die Richter am Bundesverfassungsgericht Broß, Osterloh, Di Fabio, Mellinghoff, Lübbe-Wolff, Gerhardt und Landau wegen des dringenden Verdachtes der Rechtsbeugung gemäß § 339 StGB.“ Marigny de Grilleau [Der BRD-Schwindel am 04.05.2010]
