Urteil im Namen des Volkes oder Schein Urteil Werner Altnickel
Täuschung - Die juristische Person 2014 - Der Strohmann [StaSeVe-Aktuell]
Kennzeichen der Polizei und Dienstausweise [hoTodi - Wir schenken Wissen]
Grundgesetz - Gesetzgebung für besetzte Gebiete (2014) [News 23]
Gericht: ARD ZDF Vollstreckungen unwirksam „ARD ZDF Beitragsservice: Die Zwangsvollstreckungen bei säumigen Zahlern sind wegen gravierender Formfehler unwirksam. Dies entschied nun zumindest in einem Fall das Landgericht Tübingen. Da die GEZ-Vollstreckungen jedoch meist ähnlich sind, könnten sie alle unwirksam sein.“ [MMnews am 12.08.2014]
Nie wieder GEZwungen - Dem verfassungswidrigen Runfunkbeitrag die rote Karte GEZeigt! ’MainstreamSmasherTV’ [Freundeskreis Heimat und Recht]
AfD-Stadtrat Wink zweifelt Existenz eines deutschen Staates an „Der zweifache OB-Kandidat Rainer Wink, der auf Ticket der Alternative für Deutschland (AfD) in den Stadtrat eingezogen ist, hat dem Stadtrat in einem Schreiben mitgeteilt, dass es seit 1990 keinen deutschen Staat mehr gebe, so dass er auch kein Staatsbürger sein könne.“ [Maria Lourdes Blog am 04.08.2014]
Antwort auf Widerspruch an Beitragsservice „Am 26.06. 2014 hat Brexy Widerspruch gegen den Beitragsbescheid vom Beitragsservice (GEZ-Abzocke) eingereicht. Vor wenigen Tagen hat er darauf eine Antwort von diesem dreisten Abzock-Verein erhalten und mir freundlicherweise zugesandt. Der Standardbrief vom Abzock-Service und Brexys Antwort darauf:“ [krisenfrei am 25.07.2014]
Strafantrag gegen 12 Richter, 26 Staatsanwälte und 3 Rechtsanwälte wegen des Verdachts der Amtsanmaßung … „Polit. Künstler erstattet Strafantrag bei Militärregierung. Nachdem er keinen Erfolg bei der zuständigen Staatsanwaltschaft hatte, hat der politische Künstler Werner May aus Fahrenwalde (Meck. Pomm) nunmehr Strafantrag gegen 12 Richter, 26 Staatsanwälte und 3 Rechtsanwälte wegen des Verdachts der Amtsanmaßung bei der Botschaft der Russischen Föderation erstattet.“ Alexander E. Schröpfer [BEWUSSTscout am 19.07.2014]
Richter bestätigt: Schreiben ohne Unterschrift nicht gültig(Anm. TR: Unterschreibt aber selber nicht!!!) „Dieser Einspruch ist jedoch unzulässig, weil Ihr Schreiben nicht unterzeichnet ist. Auch ein maschinell erstelltes Schreiben ist nicht ohne Unterschrift gültig.“ [volksbetrug.net am 17.07.2014]
§ 63 - Jeder kann der Nächste sein „Nachdem im Jahre des Mauerfalls die neue STASI in Gestalt von IM ERIKA, IM LARVE u.a. das Grundgesetz via Artikel 4 Ziff. 2 EinigVtr. aus der Rechtsverbindlichkeit entlassen bzw. beseitigt hatte, muss man sich selbstverständlich vor Systemkritikern schützen bzw. sie wegsperren.“ Sich.-Ing.J.Hensel [Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD am 15.07.2014]
Dieses Schriftstück ist der Deutschen Regierung bekannt und kann nicht widerlegt werden. „Deutschland ist seit dem Ende des zweiten Weltkrieges kein souveräner Staat, sondern militärisch besetztes Gebiet der alliierten Streitkräfte. … Alle Vorbehaltsrechte der Alliierten haben bis zum heutigen Tage uneingeschränkte Gültigkeit. Die Alliierten haben dies im „Übereinkommen zur Regelung bestimmter Fragen in Bezug auf Berlin“ vom 25.09.1990 (BGBl. 1990, Teil I, Seite 1274) nochmals bekräftigt, also nach dem sog. „Einigungsvertrag“ vom 31.08.1990.“ Sich.-Ing.J.Hensel [Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD]
Staatshaftung aufgehoben! „Das Staatshaftungsgesetz ist vom „Bundesverfassungsgericht“ 1982 für nichtig erklärt worden. Alle „Beamte“ der „BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen - allerdings nur bei persönlich unterschriebenen Verwaltungs-Akten! Das ist das - niedere - Motiv für die heutige - rechtswidrige - Verweigerung der Unterschriften unter allen Verwaltungs-Akten! Doch der Vermerk „Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig“ ist rechtsunwirksam; das betr. Schreiben ist gerade deswegen ungültig, nämlich nichtig!“ Norbert Knobloch [MMnews am 13.07.2014]
Unterschrift (gekürzte Version) Werner May
GEZ: Widerspruch gegen Beitragsbescheid (JETZT!) „Möglicherweise machen sich auch diejenigen strafbar, die Kriegshetze und Kriegsvorbereitungen finanzieren. Möchten SIE auch dazugehören? Wenn nicht, widerrufen Sie sofort ihre Einzugsermächtigung und fordern einen Beitragsbescheid an. Nach Eingang des Beitragsbescheids können Sie den folgenden Widerspruch von Brexy übernehmen.“ [krisenfrei am 04.07.2014]
Wenn der Gerichtsvollzieher mit der Polizei kommt… „Grundsätzlich ist festzustellen: Mit dem Einigungsvertrag von 1990 (Artikel 4 Ziffer 2) wurde der Geltungsbereich (Artikel 23 a.F.) für das Grundgesetz aus dem Normbereich entfernt, so dass sich der Geltungsbereich seither außerhalb des Normbereiches befindet. Daher hat das Grundgesetz keine rechtliche Bedeutung mehr. Damit dürfte bezweifelt werden, dass Sie über meinen Antrag im Jahre 2009 richten durften, da es die BRD seither nicht mehr gibt.“ [wemepes.ch]
Der Richter, der die Wahrheit spricht und irrte ’conrebbi’
“Wir haben unsere eigenen Gesetze“ Günther Strohmann
2000 Juristen sollen Examen gekauft haben „Das Land Niedersachsen lässt 2000 Jura-Examen untersuchen. Die angehenden Juristen sollen sich den Abschluss regelrecht gekauft haben. Maßgeblich beteiligt an dem florierenden Handel: Ein Mitarbeiter des Landesjustizprüfungsamtes.“ [Sommers Sonntag am 24.06.2014]
Das Nicht Anerkennen der BR in/von D und der Führerscheinentzug „Das Verwaltungsgericht stellte in seinem Urteil deutlich klar, allein aus politischen Äußerungen eines Menschen gegenüber Behörden dürfen grundsätzlich keine Bedenken gegen seine körperliche oder geistige Eignung zum Fahren im Sinne des § 11 Abs. 2 FeV abgeleitet werden; dies auch dann, wenn die politischen Äußerungen noch so „unausgegoren, abwegig und abstrus” (das steht ´mal auf einem anderen Blatt) erscheinen mögen.“ Torsten Ramm [Torsten Ramm ~ Justizias Ende am 14.07.2013]
Sog. Zwangsvollstreckungen des BEITRAGSSERVICE ARD ZDF DEUTSCHLANDRADIO „Wer kennt ihn nicht, den GEZ Nachfolger mit Namen BEITRAGSSERVICE ARD ZDF DEUTSCHLANDRADIO, ein Service, der Gelder für eine Art neues Staatsfernsehen als propangandistisches Polit- und Parteienmedium, über das sich der ehemalige Propagandaminister des 3. Deutschen und späteren Großdeutschen Reiches Josef Goebels heute vor Freude die Hände reiben würde, ein propangandistisches Medium, welches trotz der angeblich in der BRD in Deutschland vorherrschenden Presse- und Meinungsfreiheit, ausschließlich durch die Politik gesteuert und beeinflusst wird, noch dazu unter dem Knebel der Amerikaner aufgrund der bis 2099 in einem geheimen Staatsvertrag (Verschwörungstheorie? Echt oder falsch?) verabredeten und vorherrschenden Medienhoheit, …“ Torsten Ramm [Torsten Ramm ~ Justizias Ende am 13.04.2014]
Die BRD GmbH - “bestätigt“ auf dem Amtsgericht! (Live Aufnahme) Frage: “Wissen Sie davon bescheid, daß die BRD eine GmbH ist?“ Antwort des Richters: “Das interessiert aber keinen Mensch. Da müssen Sie die USA überfallen und die liquidieren, und dann können wir wieder weiterreden.“ ’Mut zur Wahrheit’
Interview mit Hans Scharpf - dem Rechtsanwalt im Schuldenstreik (2.0) Julia Jentsch
Allgemeiner Hinweis „Handeln Sie doch mal selbst auf Urteile, Beschlüsse, etc…! Hier nochmal der Hinweis wegen Unterschriften unter Originale und Ausfertigungen“ [wemepes.ch]
Verleumdungsklage gegen Jutta Ditfurth (2014) [News 23]
Warum in Deutschland bis zu einem Friedensvertrag keine Gerichte existieren! „Alle staatlich deutschen Gerichte sind durch den Proklamationsbefehl Nr. 1 Ziffer III der Alliierten Militärregierung 1945 bis zu einem Friedensvertrag aufgehoben. Seit dem Jahr 2007 sind nur noch die Gerichte über Arbeitsstreitigkeiten und die Verwaltungsgerichte als Schiedsgerichte vorhanden. Die Arbeitsgerichte durch das AHK-Gesetz Nr. 35 und die Verwaltungsgerichte um Handlungen der Verwaltung der Alliierten (Bundesrepublik Deutschland) zu überprüfen und ggf. aufzuheben.“ [wemepes.ch]
Postübergabeurkunde der Firma .. „… habe ich heute auf Antrag des Rechtsanwalts, der Firma Amtsgericht Schwäbisch Gmünd“ [volksbetrug.net am 28.05.2014]
Zwangsabgabe: Claus Kleber bricht deine Wohnung auf, wenn du seine Propaganda nicht bezahlst „Preisfrage: Ist das Nordkorea oder China? Der Iran oder Russland? Über 20 Staatssender verbreiten jeden Tag staatliche Propaganda und treiben bei den Bürgern dafür zwangsweise an die acht Milliarden Euro ein. Wer nicht zahlt, dem wird mit Lohnpfändung oder mit Haft gedroht. Natürlich macht sich der oben erwähnte Mann im Anzug nicht selber die Finger schmutzig. Aber er kann ganz gut davon leben. Und wenn jemand die ARD/ZDF-Zwangsabos nicht zahlen will, schickt »er« ihm mitunter den Gerichtsvollzieher auf den Hals. Notfalls lässt man die Wohnung auch von der Polizei aufbrechen.“ Gerhard Wisnewski [Kopp Online am 24.05.2014]
Mein erstes Erlebnis mit einem Gerichtsvollzieher und vier POLIZEIbedienstete. „Vorweg gesagt, die POLIZISTEN (dein Freund und Helfer hahaha) waren von vornherein sehr aggressiv und Gewalt bereit. Die zogen gleich ihre Handschuhe an um bei einem Gewaltübergriff (Festnahme) keine DNA-Spuren zu hinterlassen. War schon irgendwie beängstigend!“ [volksbetrug.net am 24.05.2014]
Rechtsfrage : Einkommensteuergesetz „Verfügt das von Adolf Hitler unterzeichnete Einkommensteuergesetz vom 16.10.1934 heute noch über die zur Anwendung benötigte Gesetzeskraft?“ [volksbetrug.net am 22.05.2014]
Die BRD ist kein Staat „Die BRD ist kein Staat, sondern lediglich ein provisorisches „Besatzungs-Konstrukt““ Prof. Dr. Dr. Dr. h.c. Klaus Sojka - Rechtsanwalt [Oktober 2008]
Rechte der Bewohner des Bundesgebietes (Art. 25 GG) „Die Justiz nutzt die Unkenntnis der Bürger mit juristischen Fachbegriffen aus. Die tatsächlichen Verantwortlichen, wie Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger leisten bisher auf Haftbefehlen, Urteilen, Beschlüssen usw. keine Unterschriften, wurden nur mit dem Familiennamen genannt und Justizangestellte wurden rechtswidrig vorgeschoben, um Beglaubigungen vorzunehmen. Sie täuschen damit Rechtswirksamkeit vor! Die Polizei und andere Behörden folgten bisher rechtswidrig diesen rechtswidrigen und nichtigen Verwaltungsakten.“ [wemepes.ch]
Bremen: Großes Polizeiaufgebot wegen Straßenmalkreide! „Zwei Einsatzwagen der Polizei besuchten heute mit hoher Geschwindigkeit, Blaulicht und Sirenen unseren Infostand am Sielwall in Bremen. Der Grund: Wir haben zu zweit mit Straßenkreide, wie wir sie aus dem Kindergarten kennen, gemalt. Zwei Polizisten nahmen diesen Einsatz so ernst, dass sie sich mit Sprüchen wie „das ist Sachbeschädigung“ und „benehmt euch mal“ blamierten. Auf unseren Hinweis hin, dass das ganze ja nur Kreide sei, sich wieder abwaschen ließe und damit keine Straftat sei, wollten sie dennoch unsere Personalien aufnehmen.“ [staseve am 19.05.2014]
Raubüberfall mit Entführung im Arbeitsgericht Bautzen - Bürger des Bundesstaates Freistaat Henry Schneider wurde illegal festgesetzt. „In einer Verhandlungspause tauchten plötzlich ein Dutzend Polizisten auf und verhafteten Henry Schneider während dieser Prozeßpause. Die Polizei versuchte dabei eine Schlägerei anzuzetteln. Die 42 Beobachter des Prozesses wollten Henry Schneider, den Kläger schützen, als die Polizeibediensteten auf die Frage nach ihren Ausweisen statt diese zu zeigen zu schubsen und zu radalieren begannen.“ [staseve am 16.05.2014]
Ein Choleriker als Richter .. „Die ganze Gerichtsshow dauerte ca. 3 Minuten. Schaut euch mal das Video dazu an , wie dieser Mann sich im Gericht verhält.“ [volksbetrug.net am 16.05.2014]
Arbeitsgericht Bautzen - Nicht vorhandene Richterin Ira Dauge erklärt Versäumnisurteil „Am 15.05.2014 fand der Arbeitsgerichtsprozeß Henry Schneider gegen den Insolvenzverwalter ANDREW SEIDL seine Fortsetzung. Vor 42 Prozeßbeobachtern im Schwurgerichtssaal des Arbeitsgerichtes Bautzen zog die Richterin Ira Dauge eine One-Women-Show ab. Im Rahmen der Streitverhandlung hat die Richterin den Prozeßbevollmächtigten von Henry Schneider nicht zugelassen.“ [staseve am 16.05.2014]
Punktesystem Flensburg - Weniger Punkte, höhere Bußgelder „Ab 1. Mai gelten neue Regeln für die Punkte in Flensburg, und zugleich hebt der Gesetzgeber Bußgelder teils kräftig an. Welche Änderungen müssen Autofahrer kennen?“ [staseve am 28.04.2014]
Verhaftung durch die Polizei fehlgeschlagen .. „Es wurde nun dargelegt, das der Haftbefehl von einem Rechtspfleger “Seidler” ohne rechtsverbindliche Unterschrift gefertigt wurde und nicht von einem Richter. Das sah der Polizist Herr Schlaf ähnlich, denn er meinte, das Haftbefehle grundsätzlich von Richtern gefertigt und unterzeichnet werden müssen.“ [volksbetrug.net am 09.04.2014]
Bürgerrechte in 53 Sekunden ausgehebelt [Klagemauer TV am 05.04.2014]
Deutschland ist immer noch eine US-Kolonie - die Deutschen werden aus den USA regiert ’Deutschland+Russland’
Dmitri Tultschinski: die 4 Alliierten regieren immer noch Deutschland! „Dmitri Tultschinski erklärt der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen unwidersprochen, daß die 4 Mächte “nach wie vor Pflichten und Rechte über Deutschland” haben. Die Verteidigungsministerin ohne Befehls- und Kommandogewalt (s. Art. 115b GG) lächelt und schweigt!“ [Julius-Hensel-Blog am 25.03.2014]
ARD ZDF: Kommen jetzt die Zwangsvollstrecker? „Immer mehr Opfer des öffentlich-rechtlichen Medienzwangs erhalten dieser Tage ihre Zwangsansmeldung für den “ARD ZDF Deutschlandradio Beitragsservice.“ Die Devise lautet: auf keinen Fall zahlen. Die Chancen, dass die Häscher des Staatsfunks leer aus gehen, stehen gar nicht so schlecht.“ [MMnews am 25.03.2014]
Die Kanzlerakte „Die sagenumwobene Kanzlerakte, mit der sich die Regierungschefs der alten Bundesrepublik gegenüber den alliierten Mächten verpflichten mussten, hat tatsächlich existiert. Dies bestätigte der Vordenker der sozialliberalen Ostpolitik und enger Wertgefährte Willy Brandts, Egon Bahr, in einem Interview mit dem Monatsmagazin COMPACT (Ausgabe 4/2014, EVT 27. März).“ [MMnews am 23.03.2014]
Problem Staatsangehörigkeit - offenbar nicht auf Dauer unter den Teppich zu kehren! „Offenbar hat sich das Problem der "Staatsangehörigkeit" der BRD-Bewohner zum ersten Mal seinen Weg in ein hohes BRD-Gremium gebahnt. Unter dm Vorsitz von Bundeswahlleiter Roderich Egeler tagte am Freitag, den 14. März der Bundeswahlausschuß. Dabei kam das Thema "Staatsangehörigkeit" und des damit verbundenen Wahlrechts aufs Tapet.“ [Quer-Denken.TV am 20.03.2014]
Na endlich! Juristenverband stellt Betrügerrepublik fest! - Juristenverband: die BRD ist eine Betrügerrepublik „Die Betrüger sagen, die BRD sei der Deutsche Staat, sie bleiben aber jede tragfähige Begründung für diese Behauptung schuldig und wer dies bestreitet, gilt als Nazi. Dabei ist sie aber doch nur die Verwaltung der alliierten Besatzungsmächte (Art 133 GG). Wer die Wahrheit sagen will, wird zur Einschüchterung als braun, ewiggestriger Psychopath oder Nazi stigmatisiert und diskriminiert und bis zur Zwangspsychatrisierung wegen seiner besseren Argumente mundtot gemacht. Unter uns Juristen und anderen Laien bricht angstvolle Panik aus bei dem Begriff Deutsches Reich. Und dies ist von Anbeginn auch so beabsichtigt gewesen.“ [Arsenal Injustitia (gesammeltes Unrecht) am 08.12.2013]
Behörden-Unart: Anschreiben ohne Unterschrift „Dieses Schreiben wurde maschinell erstellt und ist daher ohne Unterschrift gültig. Wer diesen Satz auf einem Schreiben irgendeiner Behörde schon einmal zur Kenntnis genommen hat, wird sich die Frage gestellt haben: Dürfen die das überhaupt, und welche Konsequenzen hat das?“ [Buergerstimme am 21.01.2013]
Unterschriften Werner May
Aufhebung der Pfändung seitens des FA - Basis: Überleitungsvertrag + HLKO Art. 46 „…ich hatte nach langem Ringen erreicht, daß das Finanzgericht Stuttgart anerkennt, daß die Besatzung weiterin besteht und somit die Haager Landkriegsordnung gilt. Danach sind Pfändungen seitens der Behörden nach Art. 46 HLKO nicht zulässig.“ [Global Change am 06.02.2013]
Unser Widerstandsrecht nach Art. 20 GG ist wertlos „Grundgesetz, Verfassungen, Gesetze und Worte wie Rechtsstaat, Menschenrechte, Verfassungsrecht, Gewaltenteilung, Freiheit und Gerechtigkeit, Gesundheitsvorsorge und Lehren dazu als Propaganda und womöglich absichtlichen Täuschung zur Verschleierung des Machtmissbrauchs …. und Politiker, Gerichte, Kirchen usw. machen mit? Auch noch Gott im Grundgesetz?“ [Der BRD-Schwindel am 03.02.2014]
Zulässigkeit der BRD Justiz Valentin Mutrasiel im Gespräch mit Werner Peters und Wolfgang Weber [Cracker.info]
Teil 1
Teil 2
“Ihr Thema ...“: Volksaufklärer vor Gericht [ExtremNews]
BRD, Staat und Friedensvertrag Alexander Schlowak und Holger Knappe
Deutscher Bundestag / Bundesrepublik Deutschland „Deutscher Bundestag / Bundesrepublik Deutschland ist eine in Belgien registrierte Firma mit der Register-Nr. 0833. 759. 342. Ihr derzeitiger Status ist "registered". Die Firma kann schriftlich über Berlin, Belgien erreicht werden.“ [kompany - Firmenprofile, amtliche Handelsregisterauszüge & Bonitätsauskünfte]
