Archiv für die Kategorie ’BRD Gestzeslage’ „- Nazi-Gesetze in der Bundesrepublik Deutschland - EU-Gesetzeslage - SHAEF-Gesetze weiterhin in Kraft - Dies sollten Sie Ihrem Gerichtsvollzieher nicht vorenthalten - OWiG“ [Das Firmen-Imperium des Deutschen Bundestages]
Grundgesetz ohne notwendigen Geltungsbereich - Bundeswehreinsätze im Ausland ohne Legitimation ? „Wie heißt es doch immer wieder, wenn man anführt, dass Präambeln eines Gesetzes weder die Voraussetz- ungen für eine Rechtsnorm erfüllen noch eine unmittelbare Rechtsverbindlichkeit entfalten: “Das Grundgesetz braucht doch auch gar keinen Geltungsbereich !“ Häufig mit der Begründung: “Die Verfassung der USA habe doch auch keinen Geltungsbereich !“ Nun, ich würde denen zunächst entgegnen, dass die USA ja auch die Todesstrafe haben ….“ Sich.-Ing. J. Hensel [Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD am 30.12.2014]
Eine Reise ins wundersame UPIK Land ’MSZoff’
Rechtsbeugung in BRiD „Vor Gericht und auf hoher See, so ein altes Sprichwort, ist man angeblich in Gottes Hand. Ganz anders ist es, wenn man selbst Richter oder Staatsanwalt ist. Dann ist man in Deutschland bei Strafsachen Bürger erster Klasse und wird mit Samthandschuhen angefasst.“ [deutschelobby am 21.12.2014]
Gibt es die Richterliche Unabhängigkeit wirklich? „Hallo, ich bin Anwalt und habe mich beruflich aus der Justiz in soweit verabschiedet, dass ich rechtlich für Moskau arbeite, weil ich das in Deutschland getätigte Recht mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren kann. Ich habe weder Lust rechtsbeugende Urteile hinzunehmen noch meinen Mandanten zu belügen, der mich erwartungsvoll ansehen würde, wenn ich solch verwerfliche Taten einfach abdulden würde. Da Moskau inzwischen den ehrlichen Trend einschlägt, ist das die einzig erlösende Möglichkeit, meinen Beruf beizubehalten und nicht in einen anderen Job umlernen zu müssen.“ [Der BRD-Schwindel am 20.12.2014]
Die sogenannten Finanzämter lügen, dass sich die Balken biegen! „Dass es sich bei sogenannten Finanz“ämtern“ nicht um Ämter mit Hoheitsbefugnissen handelt, sondern um schwerstkriminelle räuberische Firmen, mit keinerlei hoheitlichen Befugnissen, haben wir in den letzten Wochen ja schon so einige Male mitgeteilt.“ [News Top-Aktuell am 18.12.2014]
ARD ZDF Terror: 60000 Vollstreckungen pro Monat „“ARD ZDF Beitragsservice“: Die Methoden zur Gebühreneintreibung werden immer brutaler. Es soll angeblich pro Monat 60000 Vollstreckungsersuchen geben. Bis zu 2 Millionen ARD & ZDF-Opfer zahlen offenbar trotz Drohung nicht. - So arbeiten die GEZ-Schergen: MMnews listet die schlimmsten Fälle auf.“ [MMnews am 17.12.2014]
Firmenrecht in Deutschland - Uwe Wetzig - Scheinstaatlichkeit [Bewusst.TV]
Erzwingungshaft in der Bundesrepublik für Deutschland ist Verboten „Bitte den Brief zuende lesen, dass ist wichtig!!! Du meine Güte, meine Frau zieht es genau wie ich voll durch! Sie ist bereit sich inhaftieren zu lassen und meint es hätten schon ganz andere im Knast gesessen und dies würde sie rühmen, denn die berühmtesten Knackis wären doch der Apostel Petrus; Johannes etc…“ Peter Hammerschlag [AUFKLÄRUNGSFRONT am 20.10.2014]
Zustellungsverbot an die Deutsche Post AG „Betr.: Zustellungsverbot von behördlichen Schreiben insbesondere Gelbe Briefe Sehr geehrte Geschäftsleitung, wie aus ihrer Firmenbezeichnung klar zu erkennen ist, sind sie eine Aktiengesellschaft, also ein privates Unternehmen.“ Peter Hammerschlag [AUFKLÄRUNGSFRONT am 19.09.2014]
Völkerrechtswidrig - Gerichte ohne Rechtsgrundlage für Urteile und Beschlüsse. - Zwangsvollstreckungen illegal. „Unter der rein hypothetischen Annahme, dass das Grundgesetz via Art. 4 Ziff. 2 EiniGVtr. nicht beseitigt wurde, lässt sich auch nach der Novelle der ZPO feststellen, dass diese eine ungültige und deshalb nichtige Rechtsnorm ist. Dies gilt insbesondere für das Abfassen, Verkünden oder Zustellen von Urteilen bzw. Scheinurteilen oder Scheinbeschlüssen oder für die in der ZPO genannten Rechtsgrundlagen betreffend die Tätigkeiten von Gerichtsvollziehern, wie zum Beispiel die der Zwangsvollstreckung gem. Abschnitt 2 der ehem. ZPO.“ Sich.-Ing.J.Hensel [Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD am 08.10.2014]
Urteil Bundesverfassungsgericht 1991: Der Einigungsvertrag ist nichtig „Die Deutsche Einheit ist vom Bundesverfassungsgericht schon 1991 als null und nichtig erklärt und verabschiedet worden. Aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 24. April 1991 - BvR 1341/90 - wird die Entscheidungsformel veröffentlicht: Das Gesetz vom 23. Sept. 1990 zu dem Vertrag vom 31. August 1990 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands- Einigungsvertragsgesetz-…. unvereinbar und nichtig.“ [Der Preuße am 09.06.2014]
Firma BRD braucht US-Erlaubnis für hoheitliches Tätigwerden Marco Wange
Steuerpfändung unrechtmäßig, Finanzamt bestätigt „laut Finanzamt IV Stuttgart ist unter Az.: D 97175/50002 eine Steuerpfändung nicht rechtens. Damit wurde folgender Antrag bestätigt: Es gilt immer noch die Haager Landkriegsordnung (HLKO), eben weil wir - immer noch - Besatzungsrecht ( siehe Grundgesetz etc.) haben. Und gemäß HLKO ist gemäß Art 46 die Beschlag- nahme von Privatvermögen verboten. Wer es nicht glaubt, mag es nachlesen und das bestätigende Finanzamt fragen.“ Karl-W. Euler [FOCUS Online am 10.02.1014]
“Ihr Thema ...“: Volksaufklärer vor Gericht [ExtremNews]
Saarland hat gewählt und ist gar kein Bundesland mehr „Die Farce der Bundestagswahl wird unter anderem am Beispiel Saarland deutlich. Wer sich mit den Bundesbe- reinigungsgesetzen nicht so intensiv auseinandergesetzt hat, wird es bestimmt gar nicht gemerkt haben. Das Saarland gehört nicht mehr zu unseren Bundesländern! Im zweiten Bundesbereinigungsgesetzes vom 23.11.2007 ist folgendes vermerkt: Artikel 1 Aufhebung des Gesetzes über die Eingliederung des Saarlandes (101-2) Das Gesetz über die Eingliederung des Saarlandes in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 101-2, veröffentlichten bereinigten Fassung wird aufgehoben.“ [Volksbewegung Dem Deutschen Volke am 29.09.2013]
Wahlrecht verfassungswidrig ~ Alle BRD-Gesetze nichtig: siehe Links unter'm & Anmerkung im Video ’BananenRepublik in Deutschland’
EILMELDUNG: Richter wortkarg - Staatsanwältin verlässt fluchtartig das Amtsgericht Ribnitz-Damgarten „Heute (31.01.2012) Mittag um 13:10 Uhr Ortszeit war vor dem Amtsgericht Ribnitz-Damgarten eine Verhand- lung wegen „Beleidigung“ des Bürgermeisters Jürgen Borbe (CDU) angesetzt. Man bat den vermeintlichen „Angeklagten“ Michael Hechtel gegen 13.10 Uhr in den Gerichtssaal. Dieser blieb jedoch an Tür zum Gerichts- saal stehen. Der angebliche Richter Chris Neumann (geb. 1965) forderte den vermeintlichen „Angeklagten“ Michael Hechtel auf in den Gerichtssaal einzutreten, welches dieser zurückwies und erst einmal die Legitima- tion von Herrn Chris Neumann forderte, welche ihn als Richter bestätigt.Weiterhin forderte Michael Hechtel eine Bestätigung vom angeblichen Richter Chris Neumann, dass dieses Gericht (Amtsgericht Ribnitz-Dam- garten) ein staatliches Gericht sei. Weiterhin wurde die Rechtsgrundlage eingefordert, auf Basis derer diese Verhandlung geführt werden solle, denn durch die Bundesbereinigungsgesetze von 2006/2007 wurden unter anderem die Einführungsgesetze der ZPO, STPO und OWiG aufgehoben und damit ist der Geltungsbereich dieser Gesetze erloschen. Auf all diese Fragen gab der angebliche Richter Chris Neumann keine Antworten. Michael Hechtel gab dem vermeintlichen Richter Chris Neumann eindeutig und klar zu verstehen, dass er sich dieser freiwilligen Gerichtsbarkeit nicht unterstellt! Herr Chris Neumann verließ den Gerichtssaal und begegnete auf dem Flur des Amtsgerichtes dem sogen. Angeklagten, welcher nochmals die Legitimation als Richter von ihm einforderte. Sichtlich nervös und verunsichert war die Antwort von Herrn Chris Neumann “ Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag!“. Auf jede weitere Frage zu seiner Legitimation als Richter kam immer wieder der Satz “ Ich wünsche Ihnen noch einen schönen Tag!“.Darauf hin stellte sich ein als Zeuge geladener dem vermeintlichen Richter Chris Neumann vor und fragte diesen ebenfalls, ob er sich ihm gegenüber als Richter legitimieren würde. Auch darauf bekam der als Zeuge geladene keine Antwort!“ [Kulturstudio am 31.01.2012]
Wegfall § 15 GVG „Die von Ihnen aufgeführten Gesetze sind nicht mehr existent, auch § 15 GVG ist weggefallen.“ Mages (Vizepräsident) [Bayerisches Verwaltungsgericht Regensburg am 07.05.2010]
BGH-Urteil: Kreditgebühren unzulässig „Sie müssen selbst aktiv werden. Die Banken machen bislang keine Anstalten, die Gebühren freiwillig zurückzuzahlen.“ [News Top-Aktuell am 11.12.2014]
An die POLIZEI - Nehmt Euch endlich selbst in die Verantwortung ’Dimitri1901’
Die italienische Polizei zeigt wie man es auch machen kann - HOCHACHTUNG!!! [TR]
PITCHFORK MOVIMENT PROTEST TOGETHER POLICE Carlo Fantinelli [Italien am 09.12.2013]
Klagst du schon? Oder zahlst du noch? [RT Deutsch]
Bürger erklärt Richter für ungesetzlich - in Karlsruhe, in der Residenz des Rechts „Die satirische und doch irgendwie ernstgemeinte Aufforderung eines Prozessbeobachters an einen der im Gerichtssaal stehenden Polizisten, den Richter an Ort und Stelle wegen Rechtsbeugung und Rechtstäuschung im Amt fest zu nehmen, wurde vom Polizisten sprachlos und mit aufgerissenen Augen vernommen. Denn dem Polizisten war das Vorliegen einer Straftat durch den Richter gerade vor eigenen Augen und Ohren demonstriert worden.“ [tv-ORANGE am 05.12.2014]
ARD ZDF Gebühren-Terror: 15 Mio. Mahnbescheide „Angeblich hat der ARD ZDF Beitragsservice allein dieses Jahr 14,9 Millionen Mahnbescheide verschickt. Das will die BILD vorab erfahren haben. Der Bericht wird erst am Montag veröffentlicht und hat jetzt schon zu einem neuerlichen Shitstorm auf die Reichspropagandabehörde geführt.“ [MMnews am 29.11.2014]
Rechtgrundlage ARD-ZDF-Beitragsservice „Der Beitragsservice beruft sich rechtlich einen nichtigen Vertrag. Dennoch verlangt er von Menschen sog. Beiträge!“ [wemepes.ch am 27.11.2014]
Schäuble & Co. verhinderten gesamtdeutsche Verfassung „Die sehr intensiven Bestrebungen zur Schaffung einer neuen gesamtdeutschen Verfassung vor einem Viertel Jahrhundert wurden von der Christlich Demokratischen Union (CDU) mit Helmut Kohl und Wolfgang Schäuble an der Spitze bewusst zum Scheitern gebracht.“ [staseve am 25.11.2014]
Respekt vor Polizisten schwindet mehr und mehr „Diese Entwicklung ist eine logische Folge von Aufklärung der Bevölkerung durch unabhängige Internetmedien. Warum sollte man auch vor Scheinbeamten und Dieben in Uniform Respekt haben? Sie belästigen widerrechtlich die Menschen, obwohl sie dazu keinerlei Recht, schon gar keine Befugnisse haben.“ [Der BRD-Schwindel am 24.11.2014]
Die BRD hat keine „staatlichen Beamte“ - keine „AMTs“träger - keine „AMTs“verwalter! „Ein angeblicher Beamter in der „Verwaltung des vereinigten Wirtschaftsgebietes der BRD-NGO“ bekommt in seiner „Ernennungsurkunde“ nur die „Eigenschaft“ eines Beamten verliehen! - hat keinen beamtenrechtlichen Status um amtliche, hoheitliche und staatliche Aufgaben „legitim“ verrichten zu können.“ [wemepes.ch]
ARD ZDF Beitragsterror: immer mehr Haftbefehle „Angesichts der brachialen Vorgehensweise sollte es hoffentlich nur noch eine Frage von kurzer Zeit sein, bis sich endlich erste Proteste gegen den ARD-ZDF-Gebührenterror formieren.“ [MMnews am 21.11.2014]
Staatsvortäuschung Bundesrepublik Deutschland - Die BRD-Lüge! „Mit anderen Worten: Es gibt hierzulande keine gesetzlichen Richter, keine Polizei- und sonstige Beamten, keine Pflicht, sich von selbigen Verurteilen oder Schikanieren zu lassen und auch keine Pflicht Steuern zu zahlen, um nur mal einige wenige Konsequenzen aus dem großen Ganzen zu ziehen.“ [News Top-Aktuell am 30.10.2014]
Staatshaftung aufgehoben! „Das Staatshaftungsgesetz ist vom „Bundesverfassungsgericht“ 1982 für nichtig erklärt worden. Alle „Beamte“ der „BRD“ haften seitdem privat und persönlich vollumfänglich mit ihrer eigenen Freiheit und ihrem eigenen Vermögen - allerdings nur bei persönlich unterschriebenen Verwaltungs-Akten! Das ist das - niedere - Motiv für die heutige - rechtswidrige - Verweigerung der Unterschriften unter allen Verwaltungs-Akten! Doch der Vermerk „Dieses Schreiben ist maschinell erstellt und ohne Unterschrift gültig“ ist rechtsunwirksam; das betr. Schreiben ist gerade deswegen ungültig, nämlich nichtig!“ [MMnews am 13.07.2014]
Leserbrief zur rechtlichen Lage der BRD [Klagemauer TV am 13.10.2014]
Keine Souveränität Volker Schöne DPHW & Uwe Wetzig [Bewusst.TV am 19.11.2014]
ARD ZDF: Erste Haftbefehle für GEZ-Verweigerer „Bereits aufgrund der gesetzlichen Vorschriften für die Zuständigkeit der ordentlichen Gerichtsbarkeit (Amtsgerichte) gemaß $ 1 ZPO i. V. m §13 GVG sind die ordentlichen Gerichte gesetzlich g a r n i c h t e r m ä c h t i g t, Haftbefehle auszustellen auf Antrag einer öffentlich-rechtlichen Anstalt, da es sich bei einer entsprechenden Streitigkeit weder um eine bürgerliche Rechtstreitigkeit, eine Familiensache, Angelegenheit der freiwilligen Gerichtsbarkeit (Zivilsachen) noch um eine Strafsache im Sinne des §13 GVG handelt.“ [Der BRD-Schwindel am 19.11.2014]
Zwangsversteigerung gegen Gesetz und Ordnung Bernd Schober
Der gegenwärtige rechtliche Status von Mitteldeutschland „Da der sogenannte “Einigungsvertrag“ ungültig ist und der sogenannte “2+4-Vertrag“ nicht rechtswirksam ratifiziert, und dessen Inhalt nicht realisiert wurde, somit nicht zustande gekommen ist, gibt es keinen Vertrag, nach dem sich das Gebiet Mitteldeutschlands als Gebietskörperschaft dem “BRD“ Recht untergeordnet hätte. Dies bedeutet, daß die Ausübung von Hoheitsgewalt durch “BRD“ Stellen im Gebiete Mitteldeutschlands auch unter diesem Aspekt ohne jede Rechtsgrundlage ist.“ [Verband Deutscher Rechtssachverständiger am 11.11.2014]
Die-BRD-GmbH-RSV-Lehrfilm [Verband Deutscher Rechtssachverständiger]
GEZ: gekaufte Richter? „Zur Rechtsgrundlage über die Erhebung von Rundfunk-Zwangsbeiträgen gibt es seitens der Gerichte bislang keine eindeutige Erklärung. Vielleicht können uns hierzu unsere Besatzungsmächte eine Antwort geben!“ Dieter [Krisenfrei am 04.11.2014]
Für alles kein Gesetz „Juristische Offenkundigkeiten nach § 291 ZPO im Jahr 2011“ [wemepes.ch am 02.11.2014]
Ja, alles nur in Firmen organisiert, mit Kundschaft und Filialen „Aber seit wann gibts Zwangskundenakquisen, Zwangskundenmitgliedschaft und wieso sollten solche Firmen Menschen plündern und verschleppen dürfen, oder gar ihrer Freiheit berauben, weil ein Knöllchen nicht bezahlt wurde und die Justizbeitreibungsordnung aus dem Nazi-Regime ist?“ [Arsenal Injustitia (gesammeltes Unrecht) am 25.10.2014]
Polizei - alles Firma oder was? „… daß alle sog. Behörden angeblich staatlich-hoheitlich handeln dürfen. DÜRFEN SIE NICHT! WEIL EINE FIRMA NICHT STAATLICH-HOHEITLICH HANDELN DARF! Oder darf Ihr Bäcker Bußgeldbescheide erstellen und eintreiben? ALLE BEHÖRDEN SIND FIRMEN! Mit welchem Recht wird hier also abgezockt?! Sie haben kein Recht, sie agieren mit Willkür, um Geld zu erwirtschaften!“ [Arbeitslos. Kein Geld. Auf dem Weg in die Freiheit. am 23.10.2014]
EINSPRUCH: Norbert Blüms heftige Kritik an der dt. Justiz Norbert Blüm [ZDF Markus LANZ am 23.10.2014]
US-Kolonie BRD GmbH am Beispiel Überwachung [ZDF Frontal 21 am 21.10.2014]
Interessantes zu Eidesstattliche Versicherung & Vermögensauskunft Bernd Schober
Müssen Deutsche (Bayern, Preußen usw.) überhaupt einen Pass oder Perso haben? Bernd Schober
Richter/innen und Beamte weigern sich ihre Urteile und Beschlüsse persönlich zu unterschreiben! „Ohne richterliche Unterschrift ist kein Urteil rechtkräftig ist: Die rechtlich zwingenden Grundlagen für die Schriftformvorschriften findet Sie im § 126 BGB. Das Fernsehen berichtete auch, dass ein Gerichtsurteil vom BGH wegen fehlender Richterschrift ungültig an das verantwortliche Gericht verwiesen wurde!“ [RRRedaktion am 12.02.1013]
Scheinurteile, Scheinbeschlüsse, Scheinverfahren „Scheinverfahren mit Scheinurteilen und Scheinbeschlüssen können ggf. einen Foltersachverhalt gemäß Arti- kel 1 der UN-Antifolterkonvention und/oder ggf. einen Verstoß gegen § 6 (1) Ziffer 2 des Völkerstrafgesetz- buches begründen. Deshalb ist es notwendig, Ihr “Urteil“ einmal etwas näher unter die Lupe zu nehmen.“ Sich.-Ing. J. Hensel [Menschenrechtsverletzungen im Unternehmen BRD]
Rechtsstaatsreport „Rechtswissenschaftliche Expertisen der Grundrechtepartei zur Frage: »Ist die Bundesrepublik Deutschland ein Rechtsstaat?«“ [Rechtsstaatsreport]
Souverän vor Gericht, in Berlin, wahre Geschichte in Facebook gefunden Update 1 „Die Geschichte habe ich in FB gefunden, von einem P.P. (er will nicht benannt werden) . Ich hatte gebeten, ob ich seine Story hier bringen darf, denn irgendwie fand ich die Situation lustig, wenn ein Kläger die Legitimation des Gerichtes einfordert, damit der Typ, der angeklagt wurde, Recht erfährt. Aber lest selber.“ Detlef Schäbel [Schäbels Blog am 19.10.2014]
Ämter sind nur Firmen „Nach einigen Recherchen fand ich heraus, das alle Ämter eigentlich nur Firmen sind. Wir leben in einer Staats-Simulation. Alle Ämter, Gerichte, Polizei etc findet man im Firmenregister von Upik.“ Detlef Schäbel [Schäbels Blog am 06.10.2014]
Lacher der Woche (7) „Nein, das Lächerliche ist nicht “Das Grundgesetz gilt“, sondern, daß eine sog. Tarifbeschäftigte jetzt schon beglaubigen will.“ [Sommers Sonntag am 04.10.2014]
System BRD lebt nur noch wegen der fehlenden Eigenverantwortung „Obwohl seit 1990 das Grundgesetz nichtig ist durch den Wegfall des Geltungsbereiches Art. 23, machen alle so weiter wie wenn es die BRD noch gäbe.“ Alexander - Krieger des Lichts [BEWUSSTscout am 02.10.2014]
Diskussion um gesamtdeutsche Verfassung flammt erneut auf „Die Diskussion um die laut Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland (BRD) geforderte gesamtdeutsche Verfassung lebt auf. Bei einem Treffen in der Evangelischen Akademie Bad Boll (Baden-Württemberg) trafen sich am Montag Initiatoren, die der Schaffung einer unmittelbar vom Volk zu beschließenden Verfassung für Deutschland neuen Auftrieb und innovative Impulse geben wollen. Eigentlich hätte ein solches Grundsatzdoku- ment bereits vor 25 Jahren - also vor einem Vierteljahrhundert - nach der allgemein als Friedliche Revolution bezeichneten gesellschaftspolitischen Umwälzung in der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) - zu- stande kommen müssen. Allerdings war das nicht der Fall. Bis zum heutigen Tag mangelt es dem wieder- vereinigten Deutschland an einer Konstitution, die die Souvernität und Unabhängigkeit eines deutschen Staates dokumentiert.“ [staseve am 02.10.2014]
Warum es weder eine BRD, noch Deutschland gibt „Im Rahmen des geltenden Völkerrechts gibt es weder ein Deutschland, noch eine Bundesrepublik Deutschland, sondern ausschließlich das Deutsche Reich.“ [News Top-Aktuell am 30.09.2014]
Polizei aufgepasst - BVwVfG § 44: “Nichtigkeit des Verwaltungsaktes“ „Die Justiz nutzt die Unkenntnis der Bürger mit juristischen Fachbegriffen aus. Die tatsächlich Verantwortlich- en, wie Richter, Staatsanwälte und Rechtspfleger leisteten bisher auf Haftbefehlen, Urteilen, Beschlüssen usw. keine Unterschriften, wurden nur mit dem Familiennamen genannt und Justizangestellte wurden rechtswidrig vorgeschoben, um Beglaubigungen vorzunehmen. Sie täuschten damit Rechtswirksamkeit vor!“ [staseve am 29.09.2014]
Wie man sich gegen “Ausfertigungen“ wehren kann Werner May
UNFASSBAR !! Firma “Amtsgericht“: Sog. Richterin geht einfach (Lehrfilm) ’Plautzer100’
Lacher der Woche (6) „… zur Vorlage bei BRD GmbH …“ [Sommers Sonntag am 27.09.2014]
Deutschland am 3.Oktober.. Demo Reichstag Berlin [Bewusst.TV am 21.09.2014]
Lacher der Woche (5) (Anm. TR: Ein Rechtspfleger erläßt einen Haftbefehl und beglaubigt sich durch NICHT unterschreiben den Gleichlaut der Ausfertigung mit dem eigenen NICHT unterschriebenen Haftbefehl. GG, von dem die Systemerhalter behaupten es hätte Gültigkeit, Art. 101 (1): „… Niemand darf seinem gesetzlichen Richter entzogen werden.“ Seit wann ist ein Rechtspfleger ein gesetzlicher Richter??? Aber für die Systemerhalter der Firma POLIZEI spielen solche ’Kleinigkeiten’ sowieso keine Rolle.) [Sommers Sonntag am 20.09.2014]
Ordnungswidrigkeitengesetz gilt nicht mehr „Überall werden diese schönen neuen Blitzer aufgestellt. Städte, Kreise etc geben eine Menge Geld aus, um Autofahreren das Geld aus der Tasche zu ziehen. Mit Sicherheit hat es oft nix zu tun. Dabei haben die Burschen keine gesetzliche Grundlage, um Ordnungswidrigkeiten beizutreiben. Sie tun es aber dennoch.“ Detlef Schäbel [Schäbels Blog am 10.09.2014]
Lacher der Woche (3) „Anzeigenerstattung durch: Amtsgericht München, Firmensitz 80333 München, Pacellistraße 5“ [Sommers Sonntag am 29.08.2014]
Lacher der Woche (2) „…, JAng (Anm. TR: JAng = Justizangestellte), Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle. Durch maschinelle Bearbeitung beglaubigt - ohne Unterschrift gültig“ [Sommers Sonntag am 22.08.2014]
Geschäftsführer Tillich will kein Personal mehr verlieren - So manipuliert der Mittelbau der BRiD, mit Propaganda, den Unterbau „Das OWiG, die StPO, die ZPO und viele weitere Gesetze wurden durch die beiden Bereinigungsgesetze vom 19.04.2006 und 29.11.2007 vom Geltungsbereich her aufgehoben und gelten seitdem nirgendwo! Dadurch wurden im übrigen auch die Deutschen Gerichte bis auf das Arbeitsgericht und das Verwaltungsgericht rechtlich aufgehoben! Denn das Gerichtsverfassungsgesetz verlor seinen Geltungsbereich. Da dies die Alliierten verfügt hatten, sind Deutsche Gerichte nach dem Shaef-Gesetz Nr. 2 Ziff. 10 Buchstabe c nicht mehr zuständig!“ [staseve am 22.08.2014]
Griechin klagt Deutschland und die EU wegen Identitätstäuschung an „In der Klage an die Staatsanwaltschaften der Obersten Gerichte stellt die Anklägerin fest, dass die Politik die Menschen über die wahre Identität der EU und Deutschlands täuscht - die BRD ist kein Staat, sondern eine Firma.“ [Willkommen in der Realität am 17.08.2014]
Die Antwort der „Reichsbürger“ … „Liebe Bedienstete der ‚BRD‘, wir möchten die Aktivitäten Ihrer vorgesetzten Dienstbehörden nicht ganz un- kommentiert lassen. Vorab zur Erinnerung: Ihr Dienstherr verwendet hier bewußt eine falsche Bezeichnung, obwohl er selbst bis heute nach dem Reichs- und Staatsangehörigkeitengesetz von 1913 (RuStAG) verfährt, es also besser wissen müßte. Denn als „Reichsbürger“ wurden die Bewohner der Schutzgebiete (Kolonien) des Deutschen Kaiserreiches bezeichnet. Die Bezeichnung „Reichsbürger“ ist auch als Sammelbegriff völlig falsch gewählt und wird in keiner Weise erläutert. Wir gehen davon aus, daß Ihre Vorgesetzten den Begriff aber weiterhin bevorzugen, weil er durch die Schul(ver)bildung negativ belegt ist und so herrlich nach „brauner Soße“ riecht. Juristisch nennt man so etwas Volksverhetzung. Um es Ihnen zu erleichtern, verwenden wir nachfolgend diese Terminologie, distanzieren uns aber inhaltlich deutlich davon, ebenso wie von den damit verbundenen Verallgemeinerungen.“ [Die Exil-Regierung Deutsches Reich am 30.03.2014]
